Bekanntmachung der 3. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung (Archiv)
Öffentliche Bekanntmachung
Die 3. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung Schwedt/Oder findet am Dienstag, dem 03.12.2024, um 16:00 Uhr, im Foyer Großes Haus* der Uckermärkischen Bühnen Schwedt, Berliner Straße 46–48, statt.
* Aus organisatorischen Gründen wird der Sitzungsort in den Kleinen Saal der Uckermärkischen Bühnen Schwedt verlegt.
Tagesordnung: – öffentliche Sitzung –
1. Eröffnung der Sitzung
2. Einwohnerfragestunde
3. Kinder- und Jugendfragestunde
4. Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über die 2. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung Schwedt/Oder am 11.09.2024, im Kleinen Saal der Uckermärkischen Bühnen Schwedt, Berliner Str. 46–48
5. Informationen der Bürgermeisterin zu aktuellen Themen
6. Fragestellungen zum Sachstandsbericht 2024 Projekt „Pflege vor Ort“
7. Vorlagen/Anträge zur Beschlussfassung
7.1 Berufung sachkundiger Einwohnerinnen und Einwohner in die empfehlenden Ausschüsse der Stadtverordnetenversammlung Schwedt/Oder – 1. Änderung
7.2 Veräußerung eines Grundstückes an den Landkreis Uckermark
7.3 Konzept „Schwedt/Oder 2030+ Perspektiven – Strategie – Projekte, Zukunftskonzept 1.0“
7.4 Gewerbe- und Industrieflächenkonzept für die Stadt Schwedt/Oder
7.4.1 Änderungsantrag Fraktion BVB Freie Wähler: Gewerbe- und Industrieflächenkonzept für die Stadt Schwedt/Oder
7.4.2 Änderungsantrag Fraktion BVB Freie Wähler: Gewerbe- und Industrieflächenkonzept für die Stadt Schwedt/Oder
7.4.3 Änderungsantrag Fraktion BVB Freie Wähler: Gewerbe- und Industrieflächenkonzept für die Stadt Schwedt/Oder
7.5 Übernahme der Geschäftsanteile des Landkreises Uckermark, der Stadt Prenzlau und der Stadt Angermünde an der ICU Investor Center Uckermark GmbH durch die Stadt Schwedt/Oder
7.6 Hauptsatzung der Stadt Schwedt/Oder
7.7 Satzung der Stadtbibliothek Schwedt/Oder
7.8 Gebührensatzung der Städtischen Museen der Stadt Schwedt/Oder (Museumsgebührensatzung)
7.9 Satzung über die Gewährung von Entschädigung an die ehrenamtlichen Mitglieder kommunaler Vertretungen, Ortsbeiräte, Ortsvorsteherinnen und Ortsvorsteher, ehrenamtlichen Beauftragten der Stadtverordnetenversammlung und sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohner der Stadt Schwedt/Oder (Entschädigungssatzung)
7.10 Wirtschaftsplan 2025 der Uckermärkischen Bühnen Schwedt
7.11 Jahresabschluss der Stadt Schwedt/Oder zum 31.12.2022
7.12 Entlastung der Bürgermeisterin für den Jahresabschluss der Stadt Schwedt/Oder für das Haushaltsjahr 2022
7.13 Entlastung des Verwaltungsrats der Stadtsparkasse Schwedt
7.14 Satzung über die Festsetzung der Steuerhebesätze für Realsteuern der Stadt Schwedt/Oder für das Haushaltsjahr 2025 (Hebesatzsatzung 2025)
7.15 Haushaltssatzung der Stadt Schwedt/Oder für das Haushaltsjahr 2025
7.16 Aufstellungsbeschluss zur Durchführung der kommunalen Wärmeplanung für die Stadt Schwedt/Oder
7.17 Umrüstung der gesamten Beleuchtung auf LED in der Kindertagesstätte „Kinderwelt“
7.18 Erweiterungsbau in Modulbauweise für die Grundschule „Bertolt Brecht“ in 16303 Schwedt/Oder
7.19 Billigung des Entwurfs des Bebauungsplans „Sondergebiet Einzelhandel am Heinersdorfer Damm“ in Schwedt/Oder sowie Beteiligung der Öffentlichkeit
7.20 Einleitung des Verfahrens zur Änderung des Flächennutzungsplans des Amtes Oder-Welse (Stadt Schwedt/Oder als Rechtsnachfolgerin) für Teilfläche „Johannishof“ im Ortsteil Flemsdorf
7.21 Billigung des Entwurfs der Änderung des Flächennutzungsplans des Amtes Oder-Welse (Stadt Schwedt/Oder als Rechtsnachfolgerin) für die Teilfläche „Johannishof“ im Ortsteil Flemsdorf und Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit
7.22 Geltungsbereichsänderung und Billigung des Entwurfs des Bebauungsplans „Johannishof“ im Ortsteil Flemsdorf sowie Öffentlichkeitsbeteiligung
7.23 Billigung des Entwurfs des Bebauungsplans „Solarpark Stendell“ im Ortsteil Stendell sowie Beteiligung der Öffentlichkeit
7.24 Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan „Photovoltaik-Freiflächenanlage Kunow“
7.25 Bau eines Radweges in Schwedt/Oder, Ortsteil Kunow
7.26 Antrag Fraktion CDU: Sicherung der Zukunft des Seesportclubs und des Wassersportzentrums
7.27 Antrag Fraktion BVB Freie Wähler: Prüfung zur Errichtung und Installation von Trinkwasserbrunnen im öffentlichen Raum
7.28 Antrag Fraktion AfD: Errichtung einer bilingualen Kindertagesstätte in Schwedt/Oder
7.29 Antrag Fraktion CDU: Änderung des Stellenplans der Musik- und Kunstschule
7.30 Antrag Fraktion BVB Freie Wähler: Beteiligung der betroffenen Ortsteile an die Windenergieanlagen
8. Anfragen
Annekathrin Hoppe
Bürgermeisterin
