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5. Sitzung am 31. März 2004 (Archiv)

Die Niederschrift und die Vorlagen werden im PDF-Format als Downloads angeboten. Einige Vorlagen bzw. Anlagen liegen digital nicht vor. Diese können in der Bürgerberatung im Rathaus Haus 2 eingesehen werden.

Die Beschlussänderungen bzw. -ergänzungen sind der Niederschrift zu entnehmen.

Downloads

Niederschrift über die 5. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung Schwedt/Oder am 31. März 2004 (PDF, nicht barrierefrei)

Beschluss 72/05/04 (PDF, nicht barrierefrei)

Satzung über die Erhebung der Umlage zur Deckung des Beitrages der Stadt Schwedt/Oder an den Wasser- und Bodenverband „Welse“, Vorlage 79/04, Vorlage beschlossen

Beschluss 69/05/04 (PDF, nicht barrierefrei)

Beschluss über die geprüften Jahresrechnungen für die Haushaltsjahre 2001 und 2002 der Gemeinde Stendell und die Entlastung des Amtsdirektors des Amtes Oder-Welse, Vorlage 81/04, Vorlage beschlossen

Beschluss 80/05/04 (PDF, nicht barrierefrei)

Baubeschluss über die Terrassendachsanierung der Kindertagesstätte 11, Straße der Jugend 9–10 in Schwedt/Oder, Vorlage 84/04, Vorlage beschlossen mit Änderung im Beschlussentwurf

Beschluss 81/05/04 (PDF, nicht barrierefrei)

Baubeschluss über den Abriss und die ordnungsgemäße Entsorgung der Abrissmaterialien des Gebäudes sowie der angrenzenden Außenanlagen der Gesamtschule 4, Schulweg 4 in Schwedt/Oder, Vorlage 85/04, Vorlage beschlossen

Beschluss 82/05/04 (PDF, nicht barrierefrei)

Baubeschluss über Erneuerungs- und Rekonstruktionsmaßnahmen an der Grundschule „Am Waldrand“. Dr.-W.-Külz-Viertel 2 in Schwedt/Oder, Vorlage 86/04, Vorlage beschlossen

Beschluss 83/05/04 (PDF, nicht barrierefrei)

Baubeschluss über weiterführende Erneuerungs- und Rekonstruktionsarbeiten an der Grundschule „Am Waldrand“, Dr.-W.-Külz-Viertel 2 in Schwedt/Oder, Vorlage 87/04, Vorlage beschlossen mit Änderung im Beschlussentwurf

Beschluss 84/05/04 (PDF, nicht barrierefrei)

Ergänzungsbaubeschluss über fortführende Rekonstruktionsmaßnahmen in der behindertenintegrierenden Grundschule „A. Lindgren“, Dr.-Th.-Neubauer-Str. 3, 16303 Schwedt/Oder, Vorlage 88/04, Vorlage beschlossen mit Änderung im Beschlussentwurf

Beschluss 85/05/04 (PDF, nicht barrierefrei)

Baubeschluss über die Ausführung von bautechnischen Brandschutzmaßnahmen an der Erich-Kästner- Grundschule, R.- Luxemburg-Straße 47 in Schwedt/Oder, Vorlage 89/04, Vorlage beschlossen mit Änderung im Beschlussentwurf

Beschluss 76/05/04 (PDF, nicht barrierefrei)

Satzung über die Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen der Stadt Schwedt/Oder vom 25.11.1999 – 1. Änderung, Vorlage 90/04, Vorlage beschlossen

Beschluss 77/05/04 (PDF, nicht barrierefrei)

Satzung über die Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen der Stadt Schwedt/Oder vom 25.11.1999 – 2. Änderung, Vorlage 91/04, Vorlage beschlossen mit Ergänzung

Beschluss 78/05/04 (PDF, nicht barrierefrei)

Baubeschluss: 2. BA Freiflächengestaltung wohnungsnahe Grünflächen Friedrich-Wolf-Ring 36–54 und Erich-Weinert-Ring 1–21, Vorlage 92/04, Vorlage beschlossen mit Änderung

Beschluss 79/05/04 (PDF, nicht barrierefrei)

Baubeschluss: 2. BA Verkehrsraumgestaltung Friedrich-Wolf-Ring 1–33 und 36–54, Vorlage 93/04, Vorlage beschlossen mit Korrektur

Beschluss 86/05/04 (PDF, nicht barrierefrei)

Beschluss über das Kommunale Entwicklungskonzept zum Stadtumbau der Stadt Schwedt/Oder, Vorlage 94/04, Vorlage beschlossen mit Ergäzung im Beschlussentwurf

Beschluss 87/05/04 (PDF, nicht barrierefrei)

Beschluss über die öffentliche Auslegung des Entwurfes zum Bebauungsplan Nr. 238/09/00 „Industriegebiet Hafen-Nord“ mit integriertem Umweltbericht, Vorlage 95/04, Vorlage beschlossen mit Ergänzungen Seite 24; 37

Beschluss 88/05/04 (PDF, nicht barrierefrei)

Satzungsbeschluss über den Bebauungsplan „Am Lerchenwinkel II“ für die Stadt Schwedt/Oder – Ortsteil Heinersdorf, Vorlage 96/04, Vorlage beschlossen

Beschluss 89/05/04 (PDF, nicht barrierefrei)

Beschluss über die Aufhebung des Beschlusses über die Durchführung der 1. Änderung der am 09.12.1999 in Kraft getretenen Satzung des Bebauungsplanes „Wohngebiet Ferdinand-von-Schill-Straße/Fritz-Krumbach-Straße“ der Stadt Schwedt/Oder vom 18. September 2003, Vorlage Nr. 805/03, Beschluss Nr. 722/28/03; Vorlage 97/04, Vorlage beschlossen

Beschluss 90/05/04 (PDF, nicht barrierefrei)

Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes für das „Wohngebiet Ferdinand-von-Schill-Straße/ Fritz- Krumbach-Straße II“ (bestehend aus den Teilgebieten Nord, Straße der Jugend und Süd, Fritz-Krumbach-Straße) der Stadt Schwedt/Oder, Vorlage 98/04, Vorlage beschlossen

Beschluss 91/05/04 (PDF, nicht barrierefrei)

Beschluss über die öffentliche Auslegung des Entwurfes des Bebauungsplanes „Wohngebiet Ferdinand-von-Schill-Straße/Fritz-Krumbach-Straße II“ (bestehend aus den Teilgebieten Nord, Straße der Jugend und Süd, Fritz-Krumbach-Straße) der Stadt Schwedt/Oder, Vorlage 99/04, Vorlage beschlossen

Beschluss 92/05/04 (PDF, nicht barrierefrei)

Beschluss über die Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses zur Erarbeitung einer Entwicklungssatzung gemäß § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 2 BauGB für den Siedlungsbereich „Kuhheide“ in Schwedt/Oder vom 29. Januar 2004 mit Beschluss-Nr. 56/03/04, Vorlage-Nr. 39/03; Vorlage 100/04, Vorlage beschlossen

Beschluss 93/05/0 (PDF, nicht barrierefrei)

Beschluss über die Grenzen für den im Zusammenhang bebauten Ortsteil „Siedlungsbereich Kuhheide“ in Schwedt/Oder als Klarstellungssatzung gemäß § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 Baugesetzbuch, Vorlage 101/044, Vorlage beschlossen

Beschluss 94/05/04 (PDF, nicht barrierefrei)

Aufhebung des Beschlusses Nr. 15/03/03 – DS-Nr. V/27/03 der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Vierraden vom 27. März 2003 zur Erweiterung der rechtswirksamen Abrundungssatzung der Stadt Vierraden, Vorlage 102/04, Vorlage beschlossen

Beschluss 73/05/04 (PDF, nicht barrierefrei)

Fortschreibung der Entwicklungskonzeption der Musik- und Kunstschule „J. A. P. Schulz“ der Stadt Schwedt/Oder, Vorlage 103/04, Vorlage beschlossen mit Ergänzung im Beschlussentwurf

Beschluss 74/05/04 (PDF, nicht barrierefrei)

Baubeschluss zum 3. BA Veranstaltungs- und Tagungshaus an den Uckermärkischen Bühnen Schwedt, Vorlage 107/04, Vorlage beschlossen mit Korrektur

Beschluss 95/05/04 (PDF, nicht barrierefrei)

Beschluss über den Entwurf der Fortschreibung des Rahmenplanes Altstadt/Lindenallee Schwedt/Oder im Bearbeitungsbereich des förmlich festgesetzten Sanierungsgebietes, Vorlage 108/04, Vorlage beschlossen

Beschluss 96/05/04 (PDF, nicht barrierefrei)

Beschluss über die Aufstellung des Bebauungsplanes „Platz der Befreiung“, Schwedt/Oder, Vorlage 109/04, Vorlage beschlossen mit Austauschseiten vom 12. März 2004 (Seite 2 + 5)

Beschluss 70/05/04 (PDF, nicht barrierefrei)

Beschluss über die geprüfte Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2002 der Gemeinde Hohenfelde und die Entlastung der Amtsdirektorin des Amtes Gartz (Oder), Vorlage 113/04, Vorlage beschlossen

Beschluss 71/05/04 (PDF, nicht barrierefrei)

Beschluss über die geprüfte Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2002 der Stadt Vierraden und die Entlastung der Amtsdirektorin des Amtes Gartz (Oder), Vorlage 114/04, Vorlage beschlossen

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