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25. Sitzung am 5. Dezember 2013 (Archiv)

Die Niederschrift und die Beschlüsse werden im PDF-Format als Downloads angeboten. Änderungen und/oder Ergänzungen können sowohl den Beschlüssen als auch der Niederschrift entnommen werden.

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Einladung zur 25. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung Schwedt/Oder

am Donnerstag, dem 5. Dezember 2013, im Sitzungssaal des Rathauses, Lindenallee 25 - 29

Niederschrift über die 25. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung Schwedt/Oder am 5. Dezember 2013

Beschluss 334/25/13

Berufung eines Wahlleiters und eines stellvertretenden Wahlleiters für den Kommunalwahlzyklus 2014 bis 2019 im Wahlgebiet Stadt Schwedt/Oder, Vorlage-Nr. 395/13

Beschluss 335/25/13

Bildung von Wahlkreisen für die Wahl der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Schwedt/Oder im Jahr 2014, Vorlage-Nr. 396/13

Beschluss 336/25/13

Haushaltssatzung der Stadt Schwedt/Oder für das Haushaltsjahr 2014, Vorlage-Nr. 393/13 beschlossen einschließlich Veränderungen zum Planentwurf und Antrag der FDP-Fraktion

Beschluss 336/25/13 - Übersicht der Veränderungen zum Planentwurf

Haushaltssatzung der Stadt Schwedt/Oder für das Haushaltsjahr 2014, Vorlage-Nr. 393/13

Beschluss 337/25/13

Satzung über die Gebührenordnung der Uckermärkischen Bühnen Schwedt, Vorlage-Nr. 408/13 beschlossen mit Ergänzung

Beschluss 338/25/13

Wirtschaftsplan 2014 der Uckermärkischen Bühnen Schwedt, Vorlage-Nr. 416/13 beschlossen mit Ergänzung im Beschlussentwurf

Beschluss 339/25/13

Kassenkredit der Uckermärkischen Bühnen Schwedt, Vorlage-Nr. 417/13 beschlossen mit Ergänzung im Beschlussentwurf

Beschluss 340/25/13

Liquiditätssicherung der Uckermärkischen Bühnen Schwedt, Vorlage-Nr. 418/13

Beschluss 341/25/13

Vereinbarung zwischen der Stadt Schwedt/Oder und dem Zweckverband Ostuckermärkische Wasserversorgung und Abwasserbehandlung (ZOWA) zur Bereitstellung von Wasser aus dem leitungsgebundenen Wasserversorgungssystem des ZOWA zu Löschzwecken in der Stadt Schwedt/Oder ohne Ortsteile, Vorlage-Nr. 407/13

Beschluss 342/25/13

Neubau eines Anbaus am Rathaus Haus 2 und Umbau zum Bürgerrathaus, Dr.-Theodor-Neubauer-Straße 5 in 16303 Schwedt/Oder, Vorlage-Nr. 405/13

Beschluss 343/25/13

Sanierung der Grundleitungen sowie zugehörige Baunebenleistungen im Haus der Vereine, Lindenallee 62a in 16303 Schwedt/Oder, Vorlage-Nr. 402/13

Beschluss 344/25/13

Rückbau Kindertagesstätte 25, Uckermärkische Straße 15 in 16303 Schwedt/Oder, Vorlage-Nr. 403/13

Beschluss 345/25/13

Kindertagesstätte "Uckis Spatzenhaus", Friedrich-Wöhler-Straße 1a in 16303 Schwedt/Oder 2. BA Nutzungsgerechter Umbau einschließlich Fortführung Brandschutz, Vorlage-Nr. 404/13

Beschluss 346/25/13

1. Änderung des SVV-Beschlusses Nr. 254/18/12 vom 21. Juni 2012 Erweiterung der Feuerwehr Vierraden für multifunktionale Zwecke, Vorlage-Nr. 413/13 beschlossen mit Ergänzung im Beschlussentwurf

Beschluss 347/25/13

Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen der Stadt Schwedt/Oder - 4. Änderung, Vorlage-Nr. 406/13

Beschluss 349/25/13

Beschluss über den Rückbau von Wohngebäuden in den Jahren 2014 - 2016 zur Konkretisierung des Masterplanes Wohnen 2025+, Vorlage-Nr. 400/13

Beschluss 348/25/13

Beschluss über die Satzung zur Aufhebung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes "Altstadt/Lindenallee, Schwedt/Oder", Vorlage-Nr. 401/13

Beschluss 350/25/13

Gesellschaftsvertrag der Uckermärkischen Verkehrsgesellschaft mbH (UVG), Vorlage-Nr. 415/13

Vorlage-Nr. 397/13 - zurückgezogen

Gesellschaftsvertrag Wohnbauten GmbH Schwedt/Oder - Vom Einreicher zurückgezogen.

Vorlage-Nr. 398/13 - zurückgezogen

Gesellschaftsvertrag Grüner Flor GmbH Schwedt - Vom Einreicher zurückgezogen.

Vorlage-Nr. 399/13 - zurückgezogen

Gesellschaftsvertrag Stadtgrün Schwedt GmbH - Vom Einreicher zurückgezogen.

Vorlage-Nr. 409/13 - zurückgezogen

Gesellschaftsvertrag der Schwedter Hafengesellschaft mbH - Vom Einreicher zurückgezogen.

Vorlage-Nr. 410/13 - zurückgezogen

Gesellschaftsvertrag der Stadtwerke Schwedt GmbH - Vom Einreicher zurückgezogen.

Vorlage-Nr. 411/13 - zurückgezogen

Gesellschaftsvertrag Technische Werke Schwedt GmbH - Vom Einreicher zurückgezogen.

Vorlage-Nr. 414/13 - zurückgezogen

Gesellschaftsvertrag InfraSchwedt Infrastruktur und Service GmbH - Vom Einreicher zurückgezogen.

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