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6. Sitzung am 17. Juni 2004 (Archiv)

Die Niederschrift und die Vorlagen werden im PDF-Format als Downloads angeboten. Einige Vorlagen bzw. Anlagen liegen digital nicht vor. Diese können in der Bürgerberatung im Rathaus Haus 2 eingesehen werden.

Die Beschlussänderungen bzw. -ergänzungen sind der Niederschrift zu entnehmen.

Downloads

Niederschrift über die 6. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung Schwedt/Oder am 17. Juni 2004 (PDF, nicht barrierefrei)

Beschluss 112/06/04 (PDF, nicht barrierefrei)

Rechnungsprüfungsordnung der Stadt Schwedt/Oder, Vorlage 82A/04, Vorlage beschlossen

Beschluss 113/06/04 (PDF, nicht barrierefrei)

Wahl der Vorsitzenden und der Stellvertretenden Schiedsperson für die Schiedsstelle 3, Vorlage 126/04, Vorlage beschlossen

Beschluss 114/06/04 (PDF, nicht barrierefrei)

1. Aufhebung des Beschlusses Nr. 102/05/04 über die 9. Änderung der Hauptsatzung 2. Änderung des Beschlusses Nr. 05/01/03 – Bildung weiterer Ausschüsse 3. Neufassung der Hauptsatzung Vorlage 127/04, Vorlage beschlossen

Beschluss 125/06/04 (PDF, nicht barrierefrei)

Baubeschluss zur Erneuerung des Fußbodens, der Fenster und Türen in der Sporthalle Kosmonaut, Vorlage 129/04, Vorlage beschlossen mit Änderung im Beschlussentwurf

Beschluss 109/06/04 (PDF, nicht barrierefrei)

3. Änderung des Beschlusses Nr. 10/02/94 – Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Schwedt/Oder, Vorlage 130/04, Vorlage beschlossen

Beschluss 126/06/04 (PDF, nicht barrierefrei)

Baubeschluss: Rekonstruktion der befestigten Flächen um die Uckermärkischen Bühnen Schwedt (2. BA), Vorlage 131/04, Vorlage beschlossen

Beschluss 127/06/04 (PDF, nicht barrierefrei)

Baubeschluss: Umgestaltung des Schulhofes und des angrenzenden Umfeldes der Grundschule „Am Waldrand“, Vorlage 132/04, Vorlage beschlossen mit Änderung im Beschlussentwurf

Beschluss 128/06/04 (PDF, nicht barrierefrei)

Baubeschluss: Rekonstruktion der Gehwege in der Lindenallee – Abschnitt Bahnhofstraße bis Berliner Straße (3. BA bis 6. BA), Vorlage 133/04, Vorlage beschlossen mit Änderung und Austauschseiten vom 9. Juni 2004

Beschluss 129/06/04 (PDF, nicht barrierefrei)

Vorrats-Baubeschluss: Umgestaltung der Bahnhofstraße 2. BA, Abschnitt Lindenallee bis Karl-Marx-Straße, Vorlage 134/04, Vorlage beschlossen

Beschluss 131/06/04 (PDF, nicht barrierefrei)

Beschluss über die Satzung zum Bebauungsplan „Industriegebiet UPM-Kymmene“ der Stadt Schwedt/Oder, Vorlage 135/04, Vorlage beschlossen

Beschluss 132/06/04 (PDF, nicht barrierefrei)

Beschluss über die Satzungsänderung des B-Planes „Gewerbe- und Industriegebiet Kuhheide II“ (Beitrittsbeschluss), Vorlage 136/04, Vorlage beschlossen

Beschluss 119/06/04 (PDF, nicht barrierefrei)

Satzung über den Status, die Benutzung und über die Festsetzung von Gebühren für die Städtischen Museen Schwedt/Oder, Vorlage 137/04, Vorlage beschlossen

Beschluss 120/06/04 (PDF, nicht barrierefrei)

Einführung von Eintrittskarten mit integriertem Fahrausweis an den Uckermärkischen Bühnen Schwedt, Vorlage 138/04, Vorlage beschlossen mit Ergänzung im Beschlussentwurf – Punkt 3

Beschluss 121/06/04 (PDF, nicht barrierefrei)

Satzung zur Änderung der Gebührenordnung der Uckermärkischen Bühnen Schwedt – 1. Änderung, Vorlage 139/04, Vorlage beschlossen

Beschluss 122/06/04 (PDF, nicht barrierefrei)

Satzung zur Änderung der Satzung über die Gewährung von Aufwandsentschädigungen an Angehörige der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Schwedt/Oder vom 23. September 1999, Beschluss-Nummer: 148/06/99 – 1. Änderung, Vorlage 140/04, Vorlage beschlossen einschließlich Austauschseiten vom 10. Juni 2004

Beschluss 110/06/04 (PDF, nicht barrierefrei)

1. Ergänzung des Beschlusses Nr. 26/03/04 – Bestellung der ehrenamtlichen Beauftragten gemäß § 7 Hauptsatzung der Stadt Schwedt/Oder, Vorlage 141/04, Vorlage beschlossen

Beschluss 123/06/04 (PDF, nicht barrierefrei)

Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes „Altstadt/Lindenallee, Schwedt/Oder“, Vorlage 142/04, Vorlage beschlossen

Beschluss 124/06/04 (PDF, nicht barrierefrei)

Gewährung eines Verfahrensabschlages bei der freiwilligen Entrichtung des Ausgleichsbetrages gemäß § 154 Baugesetzbuch (BauGB) im förmlich festgelegten Sanierungsgebiet „Altstadt/Lindenallee, Schwedt/Oder“, Vorlage 143/04, Vorlage beschlossen mit Ergänzungen

Beschluss 111/06/04 (PDF, nicht barrierefrei)

Rahmenvereinbarung über die Zusammenarbeit zwischen den Städten Koszalin in der Republik Polen und Schwedt/Oder in der Bundesrepublik Deutschland, Vorlage 145/04, Vorlage beschlossen (Austauschvorlage 9. Juni 2004)

Beschluss 133/06/04 (PDF, nicht barrierefrei)

Beschluss über die Änderung des Aufstellungsbeschlusses vom 31. März 2004 für den Bebauungsplan „Platz der Befreiung“ Schwedt/Oder, Vorlage 146/04, Vorlage beschlossen

Beschluss 134/06/04 (PDF, nicht barrierefrei)

Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Entwurfes des Bebauungsplanes Nr. 96/05/04 „Platz der Befreiung“, Vorlage 147/04, Vorlage beschlossen

Beschluss 130/06/04 (PDF, nicht barrierefrei)

Derzeitiger Arbeitsstand des Parkentwicklungskonzeptes der Stadt Schwedt/Oder, Vorlage 148/04, Vorlage beschlossen (Austauschdeckblatt vom 15. Juni 2004)

Beschluss 115/06/04 (PDF, nicht barrierefrei)

Bestellung von Personen für die Wahrnehmung der Rechte der Stadt Schwedt/Oder in Gesellschaften, Eigenbetrieben, Verbänden u. a. – 4. Änderung, Vorlage 149/04, Vorlage beschlossen

Beschluss 116/06/04 (PDF, nicht barrierefrei)

Übertragung von 94 % der Geschäftsanteile der Schwedter Hafengesellschaft mbH auf die Technischen Werke Schwedt GmbH, Vorlage 150/04, Vorlage beschlossen

Beschluss 117/06/04 (PDF, nicht barrierefrei)

Bestellung von Personen für die Wahrnehmung der Rechte der Stadt Schwedt/Oder in Gesellschaften, Eigenbetrieben, Verbänden u. a. – 5. Änderung, Vorlage 151/04, Vorlage beschlossen (Austauschvorlage 1. Juni 2004)

Beschluss 118/06/04 (PDF, nicht barrierefrei)

Bestellung von Personen für die Wahrnehmung der Rechte der Stadt Schwedt/Oder in Gesellschaften, Eigenbetrieben, Verbänden u. a. – 6. Änderung, Vorlage 152/04, Vorlage beschlossen

Beschluss 106/06/04 (PDF, nicht barrierefrei)

Aufhebung des Beschlusses Nr. 68/04/04 vom 04.03.2004 – Haushaltssatzung der Stadt Schwedt/Oder für das Haushaltsjahr 2004, Vorlage 156/04, Vorlage beschlossen

Beschluss 107/06/04 (PDF, nicht barrierefrei)

Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes der Stadt Schwedt/Oder vom 18. September 2003 zur Haushaltssatzung für das Jahr 2004, Vorlage 157/04, Vorlage beschlossen

Beschluss 108/06/04 (PDF, nicht barrierefrei)

Haushaltssatzung der Stadt Schwedt/Oder für das Haushaltsjahr 2004, Vorlage 158/04, Vorlage beschlossen

Beschluss 138/06/04 (PDF, nicht barrierefrei)

Baubeschluss über die Entkernungs-/Restentkernungsarbeiten sowie die ordnungsgemäße Entsorgung der Abfallmaterialien des Bürohauses, Platz der Befreiung 6 in Schwedt/Oder, Vorlage 159/04, Vorlage beschlossen

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