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3. Sitzung am 4. Dezember 2014 (Archiv)

Die Niederschrift und die Beschlüsse werden im PDF-Format als Downloads angeboten. Änderungen und/oder Ergänzungen können sowohl den Beschlüssen als auch der Niederschrift entnommen werden.

Downloads

Einladung zur 3. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung Schwedt/Oder (PDF, nicht barrierefrei)

am Donnerstag, dem 4. Dezember 2014, im Sitzungssaal des Rathauses, Raum 501, Lindenallee 25 – 29

Niederschrift über die 3. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung Schwedt/Oder am 4. Dezember 2014 (PDF, nicht barrierefrei)

Beschluss 24/03/14 (PDF, nicht barrierefrei)

Bestellung des Leiters der Freiwilligen Feuerwehr Schwedt/Oder (Stadtwehrführer), Vorlage-Nr. 52/14

Beschluss 25/03/14 (PDF, nicht barrierefrei)

Bestellung der Stellvertretung des Leiters der Freiwilligen Feuerwehr Schwedt/Oder, Vorlage-Nr. 53/14

Beschluss 26/03/14 (PDF, nicht barrierefrei)

Haushaltssatzung der Stadt Schwedt/Oder für das Haushaltsjahr 2015, Vorlage-Nr. 28/14 beschlossen einschließlich Veränderungen zum Planentwurf

Beschluss 26/03/14 – Veränderungen zum Planentwurf (PDF, nicht barrierefrei)

Haushaltssatzung der Stadt Schwedt/Oder für das Haushaltsjahr 2015, Vorlage-Nr. 28/14

Beschluss 27/03/14 (PDF, nicht barrierefrei)

Bestätigung des Jahresabschlusses zum 31.12.2011 der Uckermärkischen Bühnen Schwedt als Eigenbetrieb der Stadt Schwedt/Oder, Vorlage-Nr. 44/14 beschlossen einschließlich Ergänzung im Begründungsteil

Beschluss 28/03/14 (PDF, nicht barrierefrei)

Bestätigung des Jahresabschlusses zum 31.12.2012 der Uckermärkischen Bühnen Schwedt als Eigenbetrieb der Stadt Schwedt/Oder, Vorlage-Nr. 45/14 beschlossen einschließlich Ergänzung im Begründungsteil

Beschluss 29/03/14 (PDF, nicht barrierefrei)

Bestätigung des Jahresabschlusses zum 31.12.2013 der Uckermärkischen Bühnen Schwedt als Eigenbetrieb der Stadt Schwedt/Oder, Vorlage-Nr. 46/14 beschlossen einschließlich Ergänzung im Begründungsteil

Beschluss 30/03/14 (PDF, nicht barrierefrei)

Wirtschaftsplan 2015 der Uckermärkischen Bühnen Schwedt, Vorlage-Nr. 51/14 beschlossen mit Ergänzung im Beschlussentwurf

Beschluss 31/03/14 (PDF, nicht barrierefrei)

Liquiditätssicherung der Uckermärkischen Bühnen Schwedt durch Gewährung eines Kassenkredites, Vorlage-Nr. 50/14

Beschluss 32/03/14 (PDF, nicht barrierefrei)

Bestellung des Intendanten der Uckermärkischen Bühnen Schwedt, Vorlage-Nr. 54/14

Beschluss 33/03/14 (PDF, nicht barrierefrei)

Kindertagesstättensatzung der Stadt Schwedt/Oder (Kita-Satzung), Vorlage-Nr. 36/14

Beschluss 34/03/14 (PDF, nicht barrierefrei)

Satzung zur Änderung der Satzung über die Einführung eines Schwedter Sozialpasses – 2. Änderung, Vorlage-Nr. 43/14

Beschluss 35/03/14 (PDF, nicht barrierefrei)

Satzung zur Änderung der Friedhofssatzung für die kommunalen Friedhöfe der Stadt Schwedt/Oder – 1. Änderung, Vorlage-Nr. 34/14

Beschluss 36/03/14 (PDF, nicht barrierefrei)

Friedhofsgebührensatzung, Vorlage-Nr. 35/14

Beschluss 37/03/14 (PDF, nicht barrierefrei)

Baubeschluss: Freizeit- und Erlebniszone an der Ho-Frie-Wa, 2. BA (Fitnessparcours), Schwedt/Oder, Vorlage-Nr. 31/14

Beschluss 38/03/14 (PDF, nicht barrierefrei)

Antrag des Ortsbeirates Gatow: Bau eines Feuerwehrgerätehauses im Ortsteil Gatow, Vorlage-Nr. 55/14 beschlossen mit Ergänzung im Beschlussentwurf

Beschluss 39/03/14 (PDF, nicht barrierefrei)

Beschluss über die Klarstellungs- und Ergänzungssatzung für den Ortsteil Heinersdorf, Vorlage-Nr. 30/14

Beschluss 40/03/14 (PDF, nicht barrierefrei)

Beschluss über die 2. Änderung des Flächennutzungsplanes des Ortsteils Vierraden, Vorlage-Nr. 38/14

Beschluss 41/03/14 (PDF, nicht barrierefrei)

Beschluss über die Satzung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes "Fuchsweg" im Ortsteil Vierraden, Stadt Schwedt/Oder, Vorlage-Nr. 39/14

Beschluss 42/03/14 (PDF, nicht barrierefrei)

Beschluss über den Lärmaktionsplan der Stadt Schwedt/Oder 2013/2014, Vorlage-Nr. 37/14

Beschluss 43/03/14 (PDF, nicht barrierefrei)

Informationsvorlage zum aktuellen Arbeitsstand der 4. Fortschreibung des Integrierten Entwicklungs- und Handlungskonzeptes im Bund-Länderprogramm Soziale Stadt 2015 – 2017, mit Förder- und Umsetzungsperspektive bis 2019 (IHK Soziale Stadt), Vorlage-Nr. 42/14

Beschluss 44/03/14 (PDF, nicht barrierefrei)

Informationsvorlage zum aktuellen Arbeitsstand der Fortschreibung des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes der Stadt Schwedt/Oder, INSEK Schwedt/Oder 2025+, Vorlage-Nr. 49/14

Beschluss 45/03/14 (PDF, nicht barrierefrei)

Beschluss über die Aufstellung des Bebauungsplanes "Integratives Wohnen am Park Heinrichslust", Vorlage-Nr. 40/14

Beschluss 46/03/14 (PDF, nicht barrierefrei)

Beschluss über die Änderung des Aufstellungsbeschlusses des Bebauungsplanes "Am AquariUM" der Stadt Schwedt/Oder vom 17. April 2008 (Beschluss-Nr. 540/27/08), Vorlage-Nr. 47/14

Beschluss 47/03/14 (PDF, nicht barrierefrei)

Beschluss über die öffentliche Auslegung des Entwurfes des Bebauungsplanes "Am AquariUM", Vorlage-Nr. 48/14

Beschluss 48/03/14 (PDF, nicht barrierefrei)

Mitgliedschaft der Stadt Schwedt/Oder im zu gründenden Förderverein Nationalpark Unteres Odertal e. V., Vorlage-Nr. 57/14

Beschluss 49/03/14 (PDF, nicht barrierefrei)

Antrag der Fraktionen Freie Bürger Initiative, SPD, CDU, DIE LINKE und FDP: Nein zu CETA, TTIP und TiSA! Die Gefährdung kommunaler Handlungsspielräume durch die Freihandelsabkommen: CETA (Comprehensive Economic and Trade Agreemant) – zwischen EU und Kanada, TTIP (Transatlantic Trade and Investment Partnership) – zwischen EU und USA und TiSA (Trades in Services Agreemant) – multilaterales Dienstleistungsabkommen., Vorlage-Nr. 56/14

Anfrage 1 – 3. SVV am 4. Dezember 2014 (PDF, nicht barrierefrei)

Stadtverordneter Herr Grote (DIE LINKE): Nutzung Sportplatz "Dreiklang"

Anfrage 2 – 3. SVV am 4. Dezember 2014 (PDF, nicht barrierefrei)

Stadtverordneter Herr Grote (DIE LINKE): Schutz vor Wasserschäden an der Sporthalle "Neue Zeit"

Anfrage 3 – 3. SVV am 4. Dezember 2014 (PDF, nicht barrierefrei)

Stadtverordneter Herr Grote (DIE LINKE): Technische und bauliche Ausstattung der Feuerwehr Gatow

Anfrage 4 – 3. SVV am 4. Dezember 2014 (PDF, nicht barrierefrei)

Stadtverordneter Herr Grote (DIE LINKE): Anfahrtswege für Rettungsdienst und Feuerwehr

Anfrage 5 – 3. SVV am 4. Dezember 2014 (PDF, nicht barrierefrei)

Stadtverordneter Herr Grote (DIE LINKE): Asylbewerber und Flüchtlinge in Schwedt

Anfrage 6 – 3. SVV am 4. Dezember 2014 (PDF, nicht barrierefrei)

Stadtverordneter Herr Grote (DIE LINKE): Vertragsverhandlungen zur Intendanz der UBS

Anfrage 7 – 3. SVV am 4. Dezember 2014 (PDF, nicht barrierefrei)

Stadtverordneter Herr Grote (DIE LINKE): Nächster Bauabschnitt "Uckis Spatzenhaus"

Anfrage 8 – 3. SVV am 4. Dezember 2014 (PDF, nicht barrierefrei)

Stadtverordneter Herr Grote (DIE LINKE): Neubau Kino

Anfrage 9 – 3. SVV am 4. Dezember 2014 (PDF, nicht barrierefrei)

Stadtverordneter Herr Weide (NPD): Zentralisierung des Rathauses am Standort Dreiklang

Anfrage 10 – 3. SVV am 4. Dezember 2014 (PDF, nicht barrierefrei)

Stadtverordneter Herr Weide (NPD): Beratungsstellen für Senioren in der Stadt Schwedt/Oder

Anfrage 11 – 3. SVV am 4. Dezember 2014 (PDF, nicht barrierefrei)

Stadtverordneter Herr Weide (NPD): Beratungsstellen und Projekte für Menschen mit Migrationshintergrund in der Stadt Schwedt/Oder

Anfrage 12 – 3. SVV am 4. Dezember 2014 (PDF, nicht barrierefrei)

Stadtverordneter Herr Weide (NPD): "Schwedter Bündnis gegen Fremdenfeindlichkeit, Gewalt und Rassismus"

Anfrage 13 – 3. SVV am 4. Dezember 2014 (PDF, nicht barrierefrei)

Stadtverordneter Herr Weide (NPD): Vandalismus in Schwedt/Oder

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