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18. Sitzung am 20. Juni 2018 (Archiv)

Die Niederschrift und die Beschlüsse werden im PDF-Format als Downloads angeboten. Änderungen und/oder Ergänzungen können den Beschlüssen als auch der Niederschrift entnommen werden.

Downloads

Einladung zur 18. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung Schwedt/Oder (PDF, nicht barrierefrei)

am Donnerstag, dem 20. Juni 2018, im Foyer Großes Haus der Uckermärkischen Bühnen Schwedt, Berliner Straße 46 - 48

Niederschrift über die 18. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung Schwedt/Oder am 20. Juni 2018 (PDF, nicht barrierefrei)

Beschluss Nr. 281/18/18 (PDF, nicht barrierefrei)

4. Änderung des Beschlusses Nr. 11/02/14 Berufung sachkundiger Einwohner/-innen in die Ausschüsse der Stadtverordnetenversammlung Schwedt/Oder, Vorlage-Nr. 359/18

Beschluss Nr. 282/18/18 (PDF, nicht barrierefrei)

Bestellung von Personen für die Wahrnehmung der Rechte der Stadt Schwedt/Oder in Gesellschaften, Eigenbetrieben, Verbänden u. a. - 9. Änderung, Vorlage-Nr. 357/18

Beschluss Nr. 283/18/18 (PDF, nicht barrierefrei)

Vereinbarung über die partnerschaftliche Zusammenarbeit zwischen den Städten Tuapse in der Russischen Förderation und Schwedt/Oder in der Bundesrepublik Deutschland, Vorlage-Nr. 358/18

Beschluss Nr. 284/18/18 (PDF, nicht barrierefrei)

Freibadestellen in Schwedt/Oder, Vorlage-Nr. 356/18 - beschlossen mit Änderung im Beschlusspunkt 2

Beschluss Nr. 284/18/18 – Antrag zur Vorlage (PDF, nicht barrierefrei)

Freibadestellen in Schwedt/Oder, Vorlage-Nr. 356/18

Beschluss Nr. 285/18/18 (PDF, nicht barrierefrei)

Kindertagesstättensatzung der Stadt Schwedt/Oder (Kita-Satzung), Vorlage-Nr. 351/18 (Austauschseiten vom 14. Juni 2018 eingearbeitet)

Beschluss Nr. 286/18/18 (PDF, nicht barrierefrei)

Satzung zur Änderung der Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Schwedt/Oder - 1. Änderung, Vorlage-Nr. 337/18

Beschluss Nr. 287/18/18 (PDF, nicht barrierefrei)

Satzung der Stadt Schwedt/Oder zur Umlage der Verbandsbeiträge des Wasser- und Bodenverbandes "Welse", Vorlage-Nr. 337/18

Beschluss Nr. 288/18/18 (PDF, nicht barrierefrei)

Ordnungsbehördliche Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Stadt Schwedt/Oder (Stadtordnung), Vorlage-Nr. 338/18 (Austauschseiten vom 14. Juni 2018 eingearbeitet)

Beschluss Nr. 289/18/18 (PDF, nicht barrierefrei)

Außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen für die INKONTAKT im Rahmen des GRW-Regionalbudgets III, Vorlage-Nr. 349/18

Beschluss Nr. 290/18/18 (PDF, nicht barrierefrei)

Auszahlung des Marketingzuschusses an die Aktionsgemeinschaft City Schwedt e. V. und den Tourismusverein Nationalpark Unteres Odertal e. V., Vorlage-Nr. 361/18

Beschluss Nr. 291/18/18 (PDF, nicht barrierefrei)

Grundsatzbeschluss zur funktionellen Erweiterung/Umbau von Grundschulstandorten in Schwedt/Oder, Ergebnisse der Machbarkeitsstudie, Vorlage-Nr. 340/18

Beschluss Nr. 292/18/18 (PDF, nicht barrierefrei)

An- und Umbau Grundschule Astrid Lindgren TO 2: An- und Umbau Grundschule Astrid Lindgren TO 3: Neubau eines inklusiven Sozialgebäudes am Dreiklang-Sportplatz, Vorlage-Nr. 352/18

Beschluss Nr. 293/18/18 (PDF, nicht barrierefrei)

Wassertouristisches Zentrum Schwedt/Oder TO 1.1: "Errichtung eines Service- und Sozialgebäudes einschließlich Rückbauarbeiten", Vorlage-Nr. 353/18

Beschluss Nr. 294/18/18 (PDF, nicht barrierefrei)

Baubeschluss: Wassertouristisches Zentrum TO 1.2: Erweiterungsflächen für Camping- und Zelttouristen und Spielplatz, Vorlage-Nr. 354/18

Beschluss Nr. 295/18/18 (PDF, nicht barrierefrei)

Baubeschluss: Wassertouristisches Zentrum TO 2. Freiflächengestaltung des Wassertouristischen Zentrums mit Umgestaltung des Camping- und Caravan-Stellplatzes, Vorlage-Nr. 355/18

Beschluss Nr. 296/18/18 (PDF, nicht barrierefrei)

Änderung der Gemeinde- und Gemarkungsgrenzen Stadt Schwedt/Oder sowie Criewen und Zützen im Rahmen der Unternehmensflurbereinigung Unteres Odertal Verfahrensteilgebiet Süd 1 AZ: 5-002-R, Vorlage-Nr. 334/18

Beschluss Nr. 297/18/18 (PDF, nicht barrierefrei)

Beschluss über die Einstellung des Aufstellungsverfahrens der Satzung der Gemeinde Stendell über den Vorhaben- und Erschließungsplan Nr. 6 "Mühlenweg", Vorlage-Nr. 333/18

Beschluss Nr. 298/18/18 (PDF, nicht barrierefrei)

Beschluss über die Satzung zum Bebauungsplan „Kuhheide III“ in Schwedt/Oder, Vorlage-Nr. 339/18

Beschluss Nr. 299/18/18 (PDF, nicht barrierefrei)

Beschluss über die Aufstellung des Bebauungsplanes "Regattastraße" in 16303 Schwedt/Oder, Vorlage-Nr. 348/18

Vorlage-Nr. 350/18 – Informationsvorlage zur Kenntnis genommen (PDF, nicht barrierefrei)

Stellungnahme der Stadt Schwedt/Oder zum 2. Entwurf des Landesentwicklungsplanes Hauptstadtregion Berlin-Brandenburg (LEP HR)

Anfrage 1 – 18. SVV am 20. Juni 2018 (PDF, nicht barrierefrei)

Stadtverordneter Herr Weide (NPD): Fachärzte in Schwedt/Oder

Anfrage 2 – 18. SVV am 20. Juni 2018 (PDF, nicht barrierefrei)

Stadtverordneter Herr Weide (NPD): Kostenlose KITA-Betreuung

Vorlage-Nr. 360/18 (PDF, nicht barrierefrei)

Antrag der FDP-Fraktion: Freier Eintritt für Kinder bis zum vollendeten 10. Lebensjahr im Spaßbad des AquariUMs Schwedt/Oder – Der Antrag ist nicht angenommen.

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