Fonds für einen gerechten Übergang (Archiv)
Am 21. Oktober 2022 fand in Naumburg die feierliche Auftaktveranstaltung des Just Transition Funds (JTF) in Deutschland statt. Rainer Robra, Staatsminister und Minister für Kultur sowie Europaminister in Sachsen-Anhalt, empfing gemeinsam mit Vertretern der vier deutschen Braunkohlereviere und mit Bürgermeisterin Annekathrin Hoppe den stellvertretenden Generaldirektor der Generaldirektion für Regionalpolitik und Stadtentwicklung der EU-Kommission, Normunds Popens.
Der JTF ist ein Förderinstrument der EU-Kommission, welches in Deutschland darauf ausgelegt ist, den negativen Folgen des Kohleausstiegs entgegenzuwirken. Die EU stellt den deutschen Braunkohlerevieren dafür insgesamt rund 2,3 Mrd. € bis 2027 zur Verfügung. Die Mittel werden dabei auf die Kohlereviere in Brandenburg, Nordrhein-Westfahlen, Sachsen und Sachsen-Anhalt aufgeteilt und entsprechend der für die jeweiligen Reviere aufgestellten territorialen Pläne für den gerechten Übergang (Territorial Just Transition Plan – TJTP) genutzt.
Die JTF-Förderung zielt insbesondere darauf, die im Zuge des Kohleausstiegs wegfallenden Arbeitsplätze zu ersetzen. Gleichzeitig sollen neue Wachstumsperspektiven in den Regionen geschaffen werden. Die JTF-Mittel können u. a. für Maßnahmen zur Gründung oder Transformation von Unternehmen, zur Stärkung von Forschungstätigkeiten, zum Aufbau einer grünen Energieversorgung oder zur Aus- und Weiterbildung von Arbeitskräften eingesetzt werden.
Elisa Ferreira, Kommissarin für Kohäsion und Reformen der Europäischen Kommission sagte in einem übermittelten Grußwort: „Der Fonds für einen gerechten Übergang wird diejenigen unterstützen, die die größten sozialen und wirtschaftlichen Auswirkungen des grünen Wandels zu tragen haben. Ich freue mich über die unglaubliche Bandbreite der geplanten Maßnahmen im Rahmen der Programme für einen gerechten Übergang in Deutschland.“
Hendrik Fischer, Staatssekretär im Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Energie des Landes Brandenburg: „Die Lausitz steht als die Energieregion Ostdeutschlands innerhalb von 30 Jahren zum zweiten Mal mitten im Strukturwandel. Das betrifft Brandenburger Niederlausitz und sächsische Oberlausitz gleichermaßen. Mit dem JTF zeigt die Europäische Union, dass die Braunkohleregionen mit den Herausforderungen der Transition nicht alleine gelassen werden. Mit unserem Brandenburger JTF-Programm für die Lausitz können zum Beispiel bestehende Unternehmen aus der Braunkohlewirtschaft und weitere mittelständische Unternehmen ihre Transformation forcieren. Zudem können neue Industrien angesiedelt werden. Das gibt der Wirtschaft und den Beschäftigten eine Perspektive. Wichtig ist auch die Gebietserweiterung des JTF auf die Raffinerieregion Schwedt/Oder, die vor vergleichbaren Herausforderungen wie die Braunkohleregionen steht.“
Weitere Informationen:
www.strukturwandel.sachsen-anhalt.de
Link zum Stream:www.youtube.com
