Einladung zur 6. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung Schwedt/Oder
am Donnerstag, dem 26. November 2009, im Sitzungssaal des Rathauses, Raum 501, Lindenallee 25 – 29
Niederschrift über die 6. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung Schwedt/Oder am 26. November 2009
Beschluss 88/06/09
1. Änderung des Beschlusses Nr. 09/02/08 - Berufung sachkundiger Einwohner in die Ausschüsse der Stadtverordnetenversammlung Schwedt/Oder, Vorlage-Nr. 122/09
Beschluss 89/06/09
1. Änderung des Beschlusses Nr. 11/02/08 - Benennung der ehrenamtlichen Beauftragten der Stadtverordnetenversammlung gemäß Hauptsatzung der Stadt Schwedt/Oder, Vorlage-Nr. 123/09
Beschluss 90/06/09
Wahl des Beigeordneten - Verzicht auf die öffentliche Ausschreibung der Stelle, Vorlage-Nr. 110/09
Beschluss 91/06/09
Kündigung der Mitgliedschaft der Stadt Schwedt/Oder im Verein "Umweltwerkstatt" e. V., Vorlage-Nr. 113/09
Beschluss 92/06/09
Ordnungsbehördliche Verordnung der Stadt Schwedt/Oder über Verkaufssonntage aus besonderem Anlass im Jahr 2010, Vorlage-Nr. 126/09
Beschluss 93/06/09
Satzung zur Änderung der Satzung für die Schulspeisung der Stadt Schwedt/Oder - 2. Änderung, Vorlage-Nr. 111/09
Beschluss 94/06/09
Satzung zur Änderung der Gebührensatzung der Stadt Schwedt/Oder für die Inanspruchnahme von Kinderbetreuungsleistungen in kommunalen Kindertagesstätten - 2. Änderung, Vorlage-Nr. 116/09
Beschluss 95/06/09
Friedhofssatzung für die kommunalen Friedhöfe der Stadt Schwedt/Oder, Vorlage-Nr. 114/09
Beschluss 96/06/09
Gebührensatzung für die kommunalen Friedhöfe der Stadt Schwedt/Oder, Vorlage-Nr. 115/09
Beschluss 97/06/09
Änderung des 2. Bauabschnittes des Beschlusses Nr. 480/24/07 - Baubeschluss: Oder-Welse-Radweg im Bereich von der Gemarkungsgrenze Schwedt/Oder im Bereich Herrenhof bis Stendell -, Vorlage-Nr. 112/09
Beschluss 98/06/09
Baubeschluss: Ersatzaufforstung für die Umwandlung von Wald in eine andere Nutzungsart (B-Plan "Industriegebiet Hafen Nord" vom 13. Juli 2005) in der Gemarkung Schwedt/Oder, Vorlage-Nr. 117/09
Vorlage-Nr. 107/09 - zurückgestellt
Entwurf Haushaltssatzung der Stadt Schwedt/Oder für das Haushaltsjahr 2010 - zurückgestellt (Neubehandlung 7. SVV am 18. Februar 2010)
Vorlage-Nr. 118/09 - zur Kenntnis genommen
Sparkasse Regionalbarometer Schwedt/Oder - Vorlage wurde zur Kenntnis genommen.
Vorlage-Nr. 124/09 - nicht angenommen
Antrag der Fraktion DIE LINKE: 1. Änderung der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung Schwedt/Oder - Der Antrag wurde nicht angenommen.
Vorlage-Nr. 125/09 - zurückgezogen
Antrag der Fraktion DIE LINKE: Bericht der Stadtverwaltung zu den vorgesehenen und erreichten Stellenreduzierungen gemäß Haushaltskonsolidierung 2003 bis 2007 (und Folgejahre) und dem Stand der Umsetzung per Dezember 2009 - Vom Einreicher zurückgezogen.
