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27. Sitzung am 17. April 2008 (Archiv)

Die Niederschrift und die Vorlagen werden im PDF-Format als Downloads angeboten. Einige Vorlagen bzw. Anlagen liegen digital nicht vor. Diese können in der Bürgerberatung im Rathaus Haus 2 eingesehen werden. Die Beschlussänderungen bzw. -ergänzungen sind der Niederschrift zu entnehmen.

Downloads

Niederschrift über die 27. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung Schwedt/Oder am 17. April 2008 (PDF, nicht barrierefrei)

Beschluss 524/27/08 (PDF, nicht barrierefrei)

1. Änderung der Hauptsatzung, Vorlage 602/08, Vorlage beschlossen mit Änderung

Beschluss 528/27/08 (PDF, nicht barrierefrei)

Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung der Grundschulen der Stadt Schwedt/Oder (2. Fortschreibung), Vorlage 605/08, Vorlage beschlossen mit Richtigstellung auf Seite 5

Beschluss 537/27/08 (PDF, nicht barrierefrei)

Beschluss über die Aufstellung des Bebauungsplanes „Reusenstraße/Am Holzhafen“ der Stadt Schwedt/Oder, Vorlage 606/08, Vorlage beschlossen mit Änderung

Beschluss 538/27/08 (PDF, nicht barrierefrei)

Beschluss über die öffentliche Auslegung des Entwurfes des Bebauungsplanes „Kuhheide III“, Vorlage 607/08, Vorlage beschlossen

Beschluss 540/27/08 (PDF, nicht barrierefrei)

Beschluss über die Aufstellung des Bebauungsplanes „Am Aquarium“, Vorlage 609/08, Vorlage beschlossen

Beschluss 527/27/08 (PDF, nicht barrierefrei)

Satzung zur Änderung der Satzung über die Erlaubnisse zu Sondernutzungen an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen im Gebiet der Stadt Schwedt/Oder (Sondernutzungssatzung) – 3. Änderung, Vorlage 610/08, Vorlage beschlossen

Beschluss 526/27/08 (PDF, nicht barrierefrei)

Bundesprogramm Kommunal-Kombi: komplementäre Förderung durch die Stadt Schwedt/Oder, Vorlage 615/08, Vorlage beschlossen

Beschluss 529/27/08 (PDF, nicht barrierefrei)

Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für den Besuch der Musik- und Kunstschule Schwedt/Oder – 5. Änderung, Vorlage 616/08, Vorlage beschlossen

Beschluss 530/27/08 (PDF, nicht barrierefrei)

Fortschreibung der Entwicklungskonzeption der Musik- und Kunstschule „J. A. P. Schulz“ der Stadt Schwedt/Oder, Vorlage 617/08, Vorlage beschlossen mit Ergänzungen und Änderung

Beschluss 525/27/08 (PDF, nicht barrierefrei)

Bestätigung des Jahresabschlusses zum 31.12.2005 der Uckermärkischen Bühnen Schwedt als Eigenbetrieb der Stadt Schwedt/Oder, Vorlage 618/08, Vorlage beschlossen

Beschluss 534/27/08 (PDF, nicht barrierefrei)

Durchführung der baulichen Maßnahme „Fassadensanierung Gebäude Lindenallee 62 a“ in 16303 Schwedt/Oder, Vorlage 619/08, Vorlage beschlossen

Beschluss 535/27/08 (PDF, nicht barrierefrei)

Durchführung der baulichen Maßnahme „Rückbau des ehemaligen Getreidesilokomplexes, Passower Chaussee24“ in 16303 Schwedt/Oder, Vorlage 620/08, Vorlage beschlossen

Beschluss 536/27/08 (PDF, nicht barrierefrei)

Durchführung der baulichen Maßnahme „Rückbau Garagenkomplex Heinersdorf“ in 16303 Schwedt/Oder zur Gefahrenabwehr (217 Garagen), Vorlage 621/08, Austauschvorlage vom 19. März 2008 beschlossen

Beschluss 541/27/08 (PDF, nicht barrierefrei)

Beschluss über die öffentliche Auslegung des Entwurfes des Bebauungsplanes „Ulmenstück“, Vorlage 623/08, Vorlage beschlossen

Beschluss 523/27/08 (PDF, nicht barrierefrei)

2. Änderung des Beschlusses Nr. 738/29/98 Umwelt- und Naturschutzpreis des Bürgermeisters der Stadt Schwedt/Oder und Vergabe eines Denkmalschutzpreises des Bürgermeisters der Stadt Schwedt/Oder, Vorlage 624/08, Vorlage beschlossen mit Korrektur

Beschluss 532/27/08 (PDF, nicht barrierefrei)

Straßenreinigungsgebührensatzung, Vorlage 625/08, Vorlage beschlossen

Beschluss 531/27/08 (PDF, nicht barrierefrei)

Straßenreinigungssatzung – 2. Änderung, Vorlage 626/08, Vorlage beschlossen

Vorlage 627/08 (PDF, nicht barrierefrei)

Antrag der Fraktion Offene Liste DIE LINKE. Aufhebung des Beschlusses Nr. 17/02/03, Vorlage nicht beschlossen

Beschluss 542/27/08 (PDF, nicht barrierefrei)

Antrag der Fraktion Offene Liste DIE LINKE. Weiterentwicklung des Tourismus, Vorlage 628/08, Vorlage beschlossen mit Änderung

Vorlage 630/08 (PDF, nicht barrierefrei)

Antrag der Fraktion Offene Liste DIE LINKE. Erarbeitung eines Berichtes zum Stand der Personalentwicklung, Vorlage nicht beschlossen

Beschluss 539/27/08 (PDF, nicht barrierefrei)

Beschluss über die Satzung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Kuhheide IV“, Vorlage 633/08, Vorlage beschlossen

Beschluss 533/27/08 (PDF, nicht barrierefrei)

Baubeschluss: Neubau Umfeld Sporthalle Criewen, Vorlage 601/08, Vorlage beschlossen

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