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25. Sitzung am 29. November 2007 (Archiv)

Die Niederschrift und die Vorlagen werden im PDF-Format als Downloads angeboten. Einige Vorlagen bzw. Anlagen liegen digital nicht vor. Diese können in der Bürgerberatung im Rathaus Haus 2 eingesehen werden.

Die Beschlussänderungen bzw. -ergänzungen sind der Niederschrift zu entnehmen.

Downloads

Niederschrift über die 25. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung Schwedt/Oder am 29. November 2007 (PDF, nicht barrierefrei)

Beschluss-Nr. 488/25/07 (PDF, nicht barrierefrei)

Aufhebung der Vergaberichtlinien, Vorlage 554/07, Vorlage beschlossen mit Änderung und Ergänzung

Beschluss-Nr. 488/25/07 (PDF, nicht barrierefrei)

Antrag zur Vorlage: Aufhebung der Vergaberichtlinien, Vorlage beschlossen mit Änderung und Ergänzung, Antrag zur Vorlage 554/07

Beschluss-Nr. 492/25/07 (PDF, nicht barrierefrei)

Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes 2007 der Stadt Schwedt/Oder vom 30. November 2006 zur Haushaltssatzung für das Jahr 2008, Vorlage 555/07, Vorlage beschlossen mit Austauschblättern (S. 5, 7–9) vom 21. November 2007

Beschluss-Nr. 493/25/07 (PDF, nicht barrierefrei)

Entwurf Haushaltssatzung der Stadt Schwedt/Oder für das Haushaltsjahr 2008, Vorlage 556/07, Vorlage beschlossen einschließlich Austauschblatt (S. 46) vom 21. November 2007, der Veränderungen zum Haushaltsplan und der angenommenen Anträge)

Beschluss-Nr. 494/25/07 (PDF, nicht barrierefrei)

Satzung über die Erhebung der Umlage zur Deckung des Beitrages der Stadt Schwedt/Oder an den Wasser- und Bodenverband "Welse" und der durch die Umlageerhebung entstehenden Verwaltungskosten, Vorlage 557/07, Vorlage beschlossen

Beschluss-Nr. 490/25/07 (PDF, nicht barrierefrei)

Ordnungsbehördliche Verordnung der Stadt Schwedt/Oder über Verkaufssonntage aus besonderem Anlass im Jahr 2008, Vorlage 558/07, Vorlage beschlossen

Beschluss-Nr. 489/25/07 (PDF, nicht barrierefrei)

Satzung zur Änderung der Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Schwedt/Oder – 3. Änderung, Vorlage 561/07, Vorlage beschlossen

Beschluss-Nr. 491/25/07 (PDF, nicht barrierefrei)

Satzung zur Änderung der Satzung über die Gewährung von Aufwandsentschädigungen an Angehörige der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Schwedt/Oder – 2. Änderung, Vorlage 562/07, Vorlage beschlossen

Beschluss-Nr. 484/25/07 (PDF, nicht barrierefrei)

Beschluss über die geprüfte Jahresrechnung 2006 der Stadt Schwedt/Oder, beschlossen mit Ergänzungsblatt vom 20. November 2007 und Ergänzung, Vorlage 564/07, Vorlage beschlossen

Beschluss-Nr. 495/25/07 (PDF, nicht barrierefrei)

Mitgliedschaft in der Forstbetriebsgemeinschaft Berkholz-Meyenburg für städtische Waldflächen, Vorlage 565/07, Vorlage beschlossen

Beschluss-Nr. 487/25/07 (PDF, nicht barrierefrei)

Wirtschaftsplan 2008 der Uckermärkischen Bühnen Schwedt, Vorlage 566/07, Vorlage beschlossen

Beschluss-Nr. 496/25/07 (PDF, nicht barrierefrei)

Satzung zur Änderung der Friedhofssatzung für die Kommunalen Friedhöfe der Stadt Schwedt/Oder (Friedhofssatzung) vom 26.01.1998 – 3. Änderung, Vorlage 567/07, Vorlage beschlossen

Beschluss-Nr. 497/25/07 (PDF, nicht barrierefrei)

Gebührensatzung für die kommunalen Friedhöfe der Stadt Schwedt/Oder (Friedhofsgebührensatzung), Vorlage 568/07, Vorlage beschlossen

Beschluss-Nr. 498/25/07 (PDF, nicht barrierefrei)

1. Ergänzung zum Baubeschluss-Nr. 414/21/07 über die Erneuerung des Sportbodens in der Sporthalle „Talsand" in Schwedt/Oder, Vorlage 570/07, Vorlage beschlossen

Beschluss-Nr. 499/25/07 (PDF, nicht barrierefrei)

Vorbereitungsmaßnahmen zur Sanierung des Dachtragwerkes/der Dacheindeckung der Sporthalle „Talsand" in Schwedt/Oder, Rosa-Luxemburg-Straße 4, Vorlage 571/07, Vorlage beschlossen

Beschluss-Nr. 485/25/07 (PDF, nicht barrierefrei)

Selbstschuldnerische Bürgschaft gemäß § 95 Absatz 2 Satz 6 SGB V, Vorlage 572/07, Vorlage beschlossen

Beschluss-Nr. 486/25/07 (PDF, nicht barrierefrei)

Änderung des Gesellschaftsvertrages der Asklepios Klinikum Uckermark GmbH, Vorlage 573/07, Vorlage beschlossen

Beschluss-Nr. 500/25/07 (PDF, nicht barrierefrei)

1. Ergänzung zum Baubeschluss-Nr. 430/22/07 – Freizeit-und Sportzentrum Külzviertel, Dr.-Wilhelm-Külz-Viertel 2 b in 16303 Schwedt/Oder, Erneuerung Dach- und Dachentwässerungsanlage, Vorlage 574/07, Vorlage beschlossen

Beschluss-Nr. 501/25/07 (PDF, nicht barrierefrei)

Baubeschluss: Umgestaltung der Oderstraße im Bereich zwischen Berliner Straße und Bollwerk in Schwedt/Oder, Vorlage 576/07, Vorlage beschlossen

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