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19. Sitzung am 21. und 28. September 2006 (Archiv)

Die Niederschrift und die Vorlagen werden im PDF-Format als Downloads angeboten. Einige Vorlagen bzw. Anlagen liegen digital nicht vor. Diese können in der Bürgerberatung im Rathaus Haus 2 eingesehen werden.

Die Beschlussänderungen bzw. -ergänzungen sind der Niederschrift zu entnehmen.

Downloads

Niederschrift über die 19. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung Schwedt/Oder am 21. September 2006 (PDF, nicht barrierefrei)

Niederschrift über die 19. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung Schwedt/Oder (Fortsetzung) am 28. September 2006 (PDF, nicht barrierefrei) (PDF, nicht barrierefrei)

Beschluss 352/19/06 (PDF, nicht barrierefrei)

Wahl der Vorsitzenden Schiedsperson für die Schiedsstelle 1, Vorlage 404/06, Vorlage (gewählt) beschlossen

Beschluss 353/19/06 (PDF, nicht barrierefrei)

Wahl der Stellvertretenden Schiedsperson für die Schiedsstelle 1, Vorlage 407/06, Vorlage (gewählt) beschlossen

Beschluss 354/19/06 (PDF, nicht barrierefrei)

Wahl der Stellvertretenden Schiedsperson für die Schiedsstelle 2, Vorlage 409/06, Vorlage (gewählt) beschlossen

Beschluss 365/19/06 (PDF, nicht barrierefrei)

Baubeschluss: Bau des Radweges an der Försterei Berkholz, Vorlage 410/06, Vorlage beschlossen

Beschluss 366/19/06 (PDF, nicht barrierefrei)

Baubeschluss: Bau des Uferradweges (Bereich: Am Holzhafen bis Rohtabakgelände), Vorlage 411/06, Vorlage beschlossen

Beschluss 362/19/06(PDF, nicht barrierefrei)

Satzung zur Änderung der „Satzung über die Erhebung von Oberflächenwassergebühren für die Oberflächenentwässerung der Stadt Schwedt/Oder (Oberflächenwassergebührensatzung)“ – 1. Änderung, Vorlage 412/06, Vorlage beschlossen

Beschluss 367/19/06 (PDF, nicht barrierefrei)

Baubeschluss: Freiflächengestaltung Innenhof Erich-Weinert-Ring 2–34 (5. BA des Konzeptes) in Schwedt/Oder, Vorlage 413/06, Vorlage beschlossen

Beschluss 360/19/06 (PDF, nicht barrierefrei)

Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für den Besuch der Musik- und Kunstschule Schwedt/Oder – 4. Änderung, Vorlage 419/06, Vorlage beschlossen

Beschluss 359/19/06 (PDF, nicht barrierefrei)

Satzung über den Kostenersatz und die Gebührenerhebung für Leistungen der Feuerwehr der Stadt Schwedt/Oder, Vorlage 420/06, Vorlage beschlossen

Beschluss 361/19/06 (PDF, nicht barrierefrei)

Satzung zur Änderung der Satzung für die Schulspeisung der Stadt Schwedt/Oder – 1. Änderung, Vorlage 421/06, Vorlage beschlossen

Beschluss 357/19/06 (PDF, nicht barrierefrei)

Entlastung der Mitglieder des Verwaltungsrates der Stadtsparkasse Schwedt für das Geschäftsjahr 2005, Vorlage 422/06, Vorlage beschlossen

Beschluss 368/19/06 (PDF, nicht barrierefrei)

Beschluss über die Satzungsänderung des Bebauungsplanes „Wohngebiet Ferdinand-von-Schill-Straße/ Fritz-Krumbach-Straße II" (Beitrittsbeschluss), Vorlage 423/06, Vorlage beschlossen

Beschluss 369/19/06 (PDF, nicht barrierefrei)

Beschluss über die geänderte Gestaltungssatzung für die Altstadt von Vierraden (Beitrittsbeschluss), Vorlage 424/06, Vorlage beschlossen

Beschluss 355/19/06 (PDF, nicht barrierefrei)

Abberufung des Leiters der Freiwilligen Feuerwehr Schwedt/Oder und Bestellung eines Stellvertreters, Vorlage 427/06, Vorlage beschlossen

Beschluss 363/19/06 (PDF, nicht barrierefrei)

Aufhebung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zur Übertragung von Aufgaben der Abfallentsorgung zwischen dem Landkreis Uckermark und der Stadt Schwedt/Oder vom 29. September 1998, Vorlage 429/06, Vorlage beschlossen mit Änderung und Ergänzung im Beschlussentwurf

Beschluss 371/19/06 (PDF, nicht barrierefrei)

Beschluss über die Aufhebung des Beschlusses "Gestaltung des Stadtgebietes rechts der Berliner Straße zwischen August-Bebel-Straße und dem HIT" vom 18. November 2004 (Beschluss-Nr. 189/08/04), Vorlage 430/06, Vorlage beschlossen

Beschluss 370/19/06 (PDF, nicht barrierefrei)

Beschluss über die Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Erweiterung des Industriestandortes der Firma BUTTING GmbH & Co. KG“ an der Straße Kuhheide, Vorlage 431/06, Vorlage beschlossen

Beschluss 364/19/06 (PDF, nicht barrierefrei)

Baubeschluss zur Errichtung einer Einfeldsporthalle und eines Sportplatzes in Schwedt/Oder, Ortsteil Criewen, Vorlage 432/06, Vorlage beschlossen

Beschluss 358/19/06 (PDF, nicht barrierefrei)

Vergnügungssteuersatzung der Stadt Schwedt/Oder, Vorlage 434/06, Vorlage beschlossen mit Korrektur

Beschluss 356/19/06 (PDF, nicht barrierefrei)

Bestellung von Personen für die Wahrnehmung der Rechte der Stadt Schwedt/Oder in Gesellschaften, Eigenbetrieben, Verbänden u. a. – 10. Änderung, Vorlage 436/06, Vorlage beschlossen

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