Einladung zur 6. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung Schwedt/Oder (PDF, nicht barrierefrei)
am Donnerstag, dem 26. November 2009, im Sitzungssaal des Rathauses, Raum 501, Lindenallee 25 – 29
Niederschrift über die 6. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung Schwedt/Oder am 26. November 2009 (PDF, nicht barrierefrei)
Beschluss 88/06/09 (PDF, nicht barrierefrei)
1. Änderung des Beschlusses Nr. 09/02/08 – Berufung sachkundiger Einwohner in die Ausschüsse der Stadtverordnetenversammlung Schwedt/Oder, Vorlage-Nr. 122/09
Beschluss 89/06/09 (PDF, nicht barrierefrei)
1. Änderung des Beschlusses Nr. 11/02/08 – Benennung der ehrenamtlichen Beauftragten der Stadtverordnetenversammlung gemäß Hauptsatzung der Stadt Schwedt/Oder, Vorlage-Nr. 123/09
Beschluss 90/06/09 (PDF, nicht barrierefrei)
Wahl des Beigeordneten – Verzicht auf die öffentliche Ausschreibung der Stelle, Vorlage-Nr. 110/09
Beschluss 91/06/09 (PDF, nicht barrierefrei)
Kündigung der Mitgliedschaft der Stadt Schwedt/Oder im Verein "Umweltwerkstatt" e. V., Vorlage-Nr. 113/09
Beschluss 92/06/09 (PDF, nicht barrierefrei)
Ordnungsbehördliche Verordnung der Stadt Schwedt/Oder über Verkaufssonntage aus besonderem Anlass im Jahr 2010, Vorlage-Nr. 126/09
Beschluss 93/06/09 (PDF, nicht barrierefrei)
Satzung zur Änderung der Satzung für die Schulspeisung der Stadt Schwedt/Oder – 2. Änderung, Vorlage-Nr. 111/09
Beschluss 94/06/09 (PDF, nicht barrierefrei)
Satzung zur Änderung der Gebührensatzung der Stadt Schwedt/Oder für die Inanspruchnahme von Kinderbetreuungsleistungen in kommunalen Kindertagesstätten – 2. Änderung, Vorlage-Nr. 116/09
Beschluss 95/06/09 (PDF, nicht barrierefrei)
Friedhofssatzung für die kommunalen Friedhöfe der Stadt Schwedt/Oder, Vorlage-Nr. 114/09
Beschluss 96/06/09 (PDF, nicht barrierefrei)
Gebührensatzung für die kommunalen Friedhöfe der Stadt Schwedt/Oder, Vorlage-Nr. 115/09
Beschluss 97/06/09 (PDF, nicht barrierefrei)
Änderung des 2. Bauabschnittes des Beschlusses Nr. 480/24/07 – Baubeschluss: Oder-Welse-Radweg im Bereich von der Gemarkungsgrenze Schwedt/Oder im Bereich Herrenhof bis Stendell, Vorlage-Nr. 112/09
Beschluss 98/06/09 (PDF, nicht barrierefrei)
Baubeschluss: Ersatzaufforstung für die Umwandlung von Wald in eine andere Nutzungsart (B-Plan "Industriegebiet Hafen Nord" vom 13. Juli 2005) in der Gemarkung Schwedt/Oder, Vorlage-Nr. 117/09
Vorlage-Nr. 107/09 – zurückgestellt (PDF, nicht barrierefrei)
Entwurf Haushaltssatzung der Stadt Schwedt/Oder für das Haushaltsjahr 2010 – zurückgestellt (Neubehandlung 7. SVV am 18. Februar 2010)
Vorlage-Nr. 118/09 – zur Kenntnis genommen (PDF, nicht barrierefrei)
Sparkasse Regionalbarometer Schwedt/Oder – Vorlage wurde zur Kenntnis genommen.
Vorlage-Nr. 124/09 – nicht angenommen (PDF, nicht barrierefrei)
Antrag der Fraktion DIE LINKE: 1. Änderung der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung Schwedt/Oder – Der Antrag wurde nicht angenommen.
Vorlage-Nr. 125/09 – zurückgezogen (PDF, nicht barrierefrei)
Antrag der Fraktion DIE LINKE: Bericht der Stadtverwaltung zu den vorgesehenen und erreichten Stellenreduzierungen gemäß Haushaltskonsolidierung 2003 bis 2007 (und Folgejahre) und dem Stand der Umsetzung per Dezember 2009 – Vom Einreicher zurückgezogen.
