Einladung zur 4. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung Schwedt/Oder
am Donnerstag, dem 14. Mai 2009, im Sitzungssaal des Rathauses, Raum 501, Lindenallee 25 – 29
Niederschrift über die 4. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung Schwedt/Oder am 14. Mai 2009
Beschluss 40/04/09
Bestellung von Personen für die Wahrnehmung der Rechte der Stadt Schwedt/Oder in Gesellschaften, Eigenbetrieben, Verbänden u. a. – 1. Änderung, Vorlage-Nr. 73/09
Beschluss 41/04/09
Gesellschaftsrechtliche Neuausrichtung der Technologie- und Gründerzentrum GmbH der Region Uckermark (TGZ), Vorlage-Nr. 49/09
Beschluss 42/04/09
Benennung der Gleichstellungsbeauftragten, Vorlage-Nr. 50/09
Beschluss 43/04/09
Satzung zur Änderung der Gebührenordnung der Uckermärkischen Bühnen Schwedt – 1. Änderung, Vorlage-Nr. 66/09
Beschluss 44/04/09
Änderung der Kommunalen Sportförderrichtlinie der Stadt Schwedt/Oder, Vorlage-Nr. 57/09
Beschluss 45/04/09
Satzung zur Änderung der Satzung über den Status, die Benutzung und über die Festsetzung von Gebühren für die Städtischen Museen der Stadt Schwedt/Oder – 2. Änderung, Vorlage-Nr. 58/09
Beschluss 46/04/09
Förderung kleiner und mittlerer Unternehmen (KMU) in Schwedt/Oder im Programm „Nachhaltige Stadtentwicklung", Vorlage-Nr. 61/09
Beschluss 47/04/09
Beschluss über die öffentliche Auslegung des Entwurfes des Bebauungsplanes „Wohngebiet Ferdinand-von-Schill-Straße/Fritz-Krumbach-Straße III", Vorlage-Nr. 54/09
Beschluss 48/04/09
Beschluss zur Umbenennung des Seydlitzweges, Vorlage-Nr. 52/09
Beschluss 49/04/09
Sanierung des Sozialgebäudes am Sportplatz Külzviertel, Dr.-W.-Külz-Viertel 2 b in Schwedt/Oder, Vorlage-Nr. 53/09
Beschluss 50/04/09
Errichtung einer öffentlichen Toilette am „Alten Markt“ in Schwedt/Oder, Vorlage-Nr. 11A/08
Beschluss 51/04/09
Baubeschluss: Festwiese am Europäischen Hugenottenpark, Vorlage-Nr. 69/09
Beschluss 52/04/09
Neubau eines Gemeindehauses als Ersatzbau für die derzeitige Gemeindebaracke in Stendell, Vorlage-Nr. 62/09
Beschluss 53/04/09
Haus der Bildung und Technologie, Berliner Straße 52 e in 16303 Schwedt/Oder, Vorlage-Nr. 63/09
Beschluss 54/04/09
Baubeschluss über Baumaßnahmen zur Erneuerung der USV-Anlage im Rathaus Haus 2, Vorlage-Nr. 64/09
Beschluss 55/04/09
1. Änderung zum Baubeschluss Nr. 446/23/07 vom 28.06.2007 über den Neubau einer Dreifeld-Sporthalle als Anbau an die Sporthalle „Dreiklang" und Umbauarbeiten in der vorhandenen Sporthalle, Vorlage-Nr. 68/09 beschlossen mit Ergänzung im Beschlusspunkt 2
Beschluss 56/04/09
Baubeschluss: Heinersdorfer Straße (3. BA)/Dr.-Theodor-Neubauer-Straße, Auguststraße bis Parkplatz Rathaus II, Vorlage-Nr. 70/09
Beschluss 57/04/09
Baubeschluss: Rekonstruktion der Bernd von Arnim Straße und der Straße Am Speicher in Schwedt/Oder, Ortsteil Criewen, Vorlage-Nr. 71/09
Beschluss 58/04/09
Beschluss über die Aufstellung des Bebauungsplanes „Am Schlafsteig“ für den Ortsteil Blumenhagen der Stadt Schwedt/Oder, Vorlage-Nr. 14/08
Beschluss 59/04/09
Beschluss über die Satzung des Bebauungsplanes „Ulmenstück“ für die Stadt Schwedt/Oder, Vorlage-Nr. 55/09
Beschluss 60/04/09
Beschluss über die Änderung des Aufstellungsbeschlusses des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Erweiterung des Industriestandortes der Firma BUTTING GmbH & Co. KG" an der Straße Kuhheide, Vorlage-Nr. 56/09
Beschluss 61/04/09
Unterstützung der Resolution des Kreistages des Landkreises Uckermark gegen den Bau eines Atomkraftwerkes in Gryfino/Republik Polen, Vorlage-Nr. 67/09
Vorlage-Nr. 59/09 - nicht beschlossen
Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für den Besuch der Musik- und Kunstschule Schwedt/Oder – 6. Änderung - Vorlage wurde nicht beschlossen.
Vorlage-Nr. 72/09 - nicht angenommen
Antrag der Fraktion Buntes unabhängiges Bürgerbündnis (BuBb): Öffentlich zugängliche Toiletten in Gaststätten und öffentlichen Einrichtungen in Schwedt - Der Antrag wurde nicht angenommen.
Vorlage-Nr. 74/09 - zurückgezogen
Satzung der Stadt Schwedt/Oder zur Umlage der Verbandsbeiträge des Wasser- und Bodenverbandes "Welse" - Vom Einreicher zurückgezogen.
