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12. Sitzung am 16. März 2017 (Archiv)

Die Niederschrift und die Beschlüsse werden im PDF-Format als Downloads angeboten. Änderungen und/oder Ergänzungen können sowohl den Beschlüssen als auch der Niederschrift entnommen werden.

Downloads

Einladung zur 12. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung Schwedt/Oder (PDF, nicht barrierefrei)

am Donnerstag, dem 16. März 2017, im Foyer Großes Haus der Uckermärkischen Bühnen Schwedt, Berliner Straße 46–48

Niederschrift über die 12. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung Schwedt/Oder am 16. März 2017 (PDF, nicht barrierefrei)

Beschluss 194/12/17 (PDF, nicht barrierefrei)

Bestellung von Personen für die Wahrnehmung der Rechte der Stadt Schwedt/Oder in Gesellschaften, Eigenbetrieben, Verbänden u. a. – 7. Änderung, Vorlage-Nr. 230/17

Beschluss 195/12/17 (PDF, nicht barrierefrei)

Benennung der Gleichstellungsbeauftragten, Vorlage-Nr. 231/17

Beschluss 196/12/17 (PDF, nicht barrierefrei)

Ergebnis der Abstimmung über das Bürgerbudget 2017, Vorlage-Nr. 239/17

Beschluss 197/12/17 (PDF, nicht barrierefrei)

1. Änderung der Satzung über die Gebührenordnung der Uckermärkischen Bühnen Schwedt, Vorlage-Nr. 234/17

Beschluss 198/12/17 (PDF, nicht barrierefrei)

Änderung des Konsortialvertrages der ICU GmbH, Vorlage-Nr. 227/17

Beschluss 199/12/17 (PDF, nicht barrierefrei)

Gesamtabschluss der Stadt SchwedtOder zum 31.12.2015, Vorlage-Nr. 240/17

Beschluss 200/12/17 (PDF, nicht barrierefrei)

Bericht über die Prüfung des Gesamtabschlusses der Stadt Schwedt/Oder zum 31.12.2015 sowie die Entlastung des Bürgermeisters, Vorlage-Nr. 238/17

Beschluss 201/12/17 (PDF, nicht barrierefrei)

Rückbau ehemaliges Rathaus, Lindenallee 25–29 in 16303 Schwedt/Oder einschl. Außenanlagen, Vorlage-Nr. 232/17

Beschluss 202/12/17 (PDF, nicht barrierefrei)

Unterhaltungsmaßnahme: Sanierung Berliner Allee, Vorlage-Nr. 235/17

Beschluss 203/12/17 (PDF, nicht barrierefrei)

Ergänzung zum Baubeschluss Nr. 186/11/16 vom 08. Dezember 2016 wegen Kostenerhöhung der Instandsetzung der Fuß- und Radwegebrücke an der Schwedter Querfahrt in Schwedt/Oder, Vorlage-Nr. 237/17

Beschluss 204/12/17 (PDF, nicht barrierefrei)

Beschluss über das städtebauliche Quartierskonzept "Regattastraße", Vorlage-Nr. 236/17

Beschluss 205/12/17 (PDF, nicht barrierefrei)

Beschluss über die Einstellung des Aufstellungsverfahrens der Satzung der Gemeinde Stendell über den Vorhaben- und Erschließungsplan Nr. 2 für das Wohngebiet "Wohnpark Stendell", Vorlage-Nr. 226/17

Beschluss Nr. 206/12/17 (PDF, nicht barrierefrei)

Beschluss über die Satzung zum Bebauungsplan „Barrierefreie Eisenbahnquerung am ehemaligen Haltepunkt Schwedt-West als Ersatz für die Fußgängerbrücke“, Vorlage-Nr. 229/17

Beschluss 207/12/17 (PDF, nicht barrierefrei)

Beschluss über die öffentliche Auslegung des Entwurfes des Bebauungsplanes "Industriegebiet Kuhheide/LEIPA Werk Schwedt Nord", Vorlage-Nr. 233/17

Anfrage 1 – 12. SVV am 16. März 2017 (PDF, nicht barrierefrei)

Stadtverordneter Herr Weide (NPD): Mögliches neues Freibad in Schwedt/Oder

Anfrage 2 – 12. SVV am 16. März 2017 (PDF, nicht barrierefrei)

Stadtverordneter Herr Weide (NPD): Staatliche Parteienfinanzierung

Anfrage 3 – 12. SVV am 16. März 2017 (PDF, nicht barrierefrei)

Stadtverordneter Herr Weide (NPD): Asylsituation in der Stadt Schwedt/Oder

Anfrage 4 – 12. SVV am 16. März 2017 (PDF, nicht barrierefrei)

Stadtverordneter Herr Weide (NPD): Kriminalität Asylanten

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