Einladung zur 12. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung Schwedt/Oder
am Donnerstag, dem 16. März 2017, im Foyer Großes Haus der Uckermärkischen Bühnen Schwedt, Berliner Straße 46 - 48
Niederschrift über die 12. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung Schwedt/Oder am 16. März 2017
Beschluss 194/12/17
Bestellung von Personen für die Wahrnehmung der Rechte der Stadt Schwedt/Oder in Gesellschaften, Eigenbetrieben, Verbänden u. a. - 7. Änderung, Vorlage-Nr. 230/17
Beschluss 195/12/17
Benennung der Gleichstellungsbeauftragten, Vorlage-Nr. 231/17
Beschluss 196/12/17
Ergebnis der Abstimmung über das Bürgerbudget 2017, Vorlage-Nr. 239/17
Beschluss 197/12/17
1. Änderung der Satzung über die Gebührenordnung der Uckermärkischen Bühnen Schwedt, Vorlage-Nr. 234/17
Beschluss 198/12/17
Änderung des Konsortialvertrages der ICU GmbH, Vorlage-Nr. 227/17
Beschluss 199/12/17
Gesamtabschluss der Stadt SchwedtOder zum 31.12.2015, Vorlage-Nr. 240/17
Beschluss 200/12/17
Bericht über die Prüfung des Gesamtabschlusses der Stadt Schwedt/Oder zum 31.12.2015 sowie die Entlastung des Bürgermeisters, Vorlage-Nr. 238/17
Beschluss 201/12/17
Rückbau ehemaliges Rathaus, Lindenallee 25–29 in 16303 Schwedt/Oder einschl. Außenanlagen, Vorlage-Nr. 232/17
Beschluss 202/12/17
Unterhaltungsmaßnahme: Sanierung Berliner Allee, Vorlage-Nr. 235/17
Beschluss 203/12/17
Ergänzung zum Baubeschluss Nr. 186/11/16 vom 08. Dezember 2016 wegen Kostenerhöhung der Instandsetzung der Fuß- und Radwegebrücke an der Schwedter Querfahrt in Schwedt/Oder, Vorlage-Nr. 237/17
Beschluss 204/12/17
Beschluss über das städtebauliche Quartierskonzept "Regattastraße", Vorlage-Nr. 236/17
Beschluss 205/12/17
Beschluss über die Einstellung des Aufstellungsverfahrens der Satzung der Gemeinde Stendell über den Vorhaben- und Erschließungsplan Nr. 2 für das Wohngebiet "Wohnpark Stendell", Vorlage-Nr. 226/17
Beschluss Nr. 206/12/17
Beschluss über die Satzung zum Bebauungsplan „Barrierefreie Eisenbahnquerung am ehemaligen Haltepunkt Schwedt-West als Ersatz für die Fußgängerbrücke“, Vorlage-Nr. 229/17
Beschluss 207/12/17
Beschluss über die öffentliche Auslegung des Entwurfes des Bebauungsplanes "Industriegebiet Kuhheide/LEIPA Werk Schwedt Nord", Vorlage-Nr. 233/17
Anfrage 1 – 12. SVV am 16. März 2017
Stadtverordneter Herr Weide (NPD): Mögliches neues Freibad in Schwedt/Oder
Anfrage 2 – 12. SVV am 16. März 2017
Stadtverordneter Herr Weide (NPD): Staatliche Parteienfinanzierung
Anfrage 3 – 12. SVV am 16. März 2017
Stadtverordneter Herr Weide (NPD): Asylsituation in der Stadt Schwedt/Oder
Anfrage 4 – 12. SVV am 16. März 2017
Stadtverordneter Herr Weide (NPD): Kriminalität Asylanten
