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7. Sitzung am 3. Dezember 2015 (Archiv)

Die Niederschrift und die Beschlüsse werden im PDF-Format als Downloads angeboten. Änderungen und/oder Ergänzungen können sowohl den Beschlüssen als auch der Niederschrift entnommen werden.

Downloads

Einladung zur 7. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung Schwedt/Oder (PDF, nicht barrierefrei)

am Donnerstag, dem 3. Dezember 2015, im Sitzungssaal des Rathauses, Raum 501, Lindenallee 25 – 29

Niederschrift über die 7. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung Schwedt/Oder am 3. Dezember 2015 (PDF, nicht barrierefrei)

Beschluss 117/07/15 (PDF, nicht barrierefrei)

Bestellung von Personen für die Wahrnehmung der Rechte der Stadt Schwedt/Oder in Gesellschaften, Eigenbetrieben, Verbänden u. a. – 3. Änderung, Vorlage-Nr. 136/15

Beschluss 118/07/15 (PDF, nicht barrierefrei)

Position der Stadt Schwedt/Oder zur Verwaltungsstrukturreform 2019 im Land Brandenburg, Vorlage-Nr. 145/15

Beschluss 119/07/15 (PDF, nicht barrierefrei)

Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Schwedt/Oder - 3. Änderung, Vorlage-Nr. 135/15

Beschluss 120/07/15 (PDF, nicht barrierefrei)

Ordnungsbehördliche Verordnung der Stadt Schwedt/Oder über Verkaufssonntage aus besonderem Anlass im Jahr 2016, Vorlage-Nr. 131/15

Beschluss 121/07/15 (PDF, nicht barrierefrei)

Satzung zur Änderung der Betriebssatzung ubs - 1. Änderung, Vorlage-Nr. 119A/15

Beschluss 122/07/15 (PDF, nicht barrierefrei)

Wirtschaftsplan 2016 der Uckermärkischen Bühnen Schwedt, Vorlage-Nr. 137/15

Beschluss 123/07/15 (PDF, nicht barrierefrei)

Jahresabrechnung 2015 der Stiftung "Fritz Meier´sche Wohltätigkeitsanstalt", Vorlage-Nr. 141/15

Beschluss 124/07/15 (PDF, nicht barrierefrei)

Jahresabschluss der Stadt Schwedt/Oder zum 31.12.2014, Vorlage-Nr. 147/15

Beschluss 125/07/15 (PDF, nicht barrierefrei)

Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses der Stadt Schwedt/Oder zum 31.12.2014 sowie die Entlastung des Bürgermeisters für das Haushaltsjahr 2014, Vorlage-Nr. 148/15

Beschluss 126/07/15 (PDF, nicht barrierefrei)

Haushaltssatzung der Stadt Schwedt/Oder für das Haushaltsjahr 2016, Vorlage-Nr. 134/15 beschlossen einschließlich Veränderungen zum Planentwurf

Beschluss 126/07/15 – Veränderungen zum Planentwurf (PDF, nicht barrierefrei)

Haushaltssatzung der Stadt Schwedt/Oder für das Haushaltsjahr 2016, Vorlage-Nr. 134/15

Beschluss 127/07/15 (PDF, nicht barrierefrei)

Erhöhung des Kommanditanteils der KEG Kommunale Energiegesellschaft Ostbrandenburg mbH an der BMV Energie GmbH & Co. KG, Vorlage-Nr. 152/15

Beschluss 128/07/15 (PDF, nicht barrierefrei)

Baubeschluss über den Neubau eines Feuerwehrgerätehauses mit funktionalem Gemeinde- und Schulungsraum in Schwedt/Oder, Ortsteil Gatow, Vorlage-Nr. 144/15 beschlossen mit Ergänzung im Beschlussentwurf

Beschluss 129/07/15 (PDF, nicht barrierefrei)

Baubeschluss: Sanierung Hintere Berliner Straße und Heinrich-Heine-Ring, 1. BA in Schwedt/Oder, Vorlage-Nr. 142/15

Beschluss 130/07/15 (PDF, nicht barrierefrei)

Baubeschluss: Sanierung Ferdinand-von-Schill-Straße in Schwedt/Oder, Vorlage-Nr. 143/15

Beschluss 131/07/15 (PDF, nicht barrierefrei)

Baubeschluss: Grüne Aktionsfläche im Quartier in Schwedt/Oder, Vorlage-Nr. 146/15

Beschluss 132/07/15 (PDF, nicht barrierefrei)

Beschluss über die Teilnahme der Stadt Schwedt/Oder am Stadt-Umland-Wettbewerb im Rahmen der neuen EU-Förderperiode, Vorlage-Nr. 149/15

Beschluss 133/07/15 (PDF, nicht barrierefrei)

Beschluss über den Entwurf des städtebaulichen Entwicklungskonzeptes "Bürger- und Sportkomplex Heinrichslust", Vorlage-Nr. 140/15

Beschluss 134/07/15 (PDF, nicht barrierefrei)

Beschluss über den Entwurf des städtebaulichen und architektonischen Schul- und Sportbereichskonzeptes Grundschule Astrid Lindgren und Sportplatz Dreiklang, Vorlage-Nr. 150/15

Beschluss 135/07/15 (PDF, nicht barrierefrei)

Beschluss über die Satzung des Bebauungsplanes "Integratives Wohnen am Park Heinrichslust", Vorlage-Nr. 141/15

Anfrage 1 – 7. SVV am 3. Dezember 2015 (PDF, nicht barrierefrei)

Stadtverordneter Herr Weide (NPD): Mitarbeiter für die Koordination von Flüchtlingsfragen

Anfrage 2 – 7. SVV am 3. Dezember 2015 (PDF, nicht barrierefrei)

Stadtverordneter Herr Weide (NPD): Plattenbauwohnungen in der Felchower Straße 8 – 26 in 16303 Schwedt/Oder

Anfrage 3 – 7. SVV am 3. Dezember 2015 (PDF, nicht barrierefrei)

Stadtverordneter Herr Weide (NPD): Deutsche Kinder in Schwedt/Oder

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