Einladung zur 6. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung Schwedt/Oder
am Donnerstag, dem 17. September 2015, im Sitzungssaal des Rathauses, Raum 501, Lindenallee 25 – 29
Niederschrift über die 6. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 17. September 2015
Beschluss 98/06/15
Bestellung von Personen für die Wahrnehmung der Rechte der Stadt Schwedt/Oder in Gesellschaften, Eigenbetrieben, Verbänden u. a. - 2. Änderung, Vorlage-Nr. 130/15
Beschluss 99/06/15
Wahl der Beigeordneten der Stadt Schwedt/Oder, Vorlage-Nr. 129/15
Beschluss 100/06/15
Personalstruktur- und Entwicklungsplan 2015 - 2019 (PSP 2015 - 2019), Vorlage-Nr. 109/15
Beschluss 101/06/15
Zustimmung zur Auflösung der Stiftung "Fritz Meier´sche Wohltätigkeitsanstalt", Vorlage-Nr. 127/15
Beschluss 102/06/15
Aufhebung von Beschlüssen zur Übergabe kommunaler Sportstätten, Vorlage-Nr. 117/15
Beschluss 103/06/15
Gesamtabschluss der Stadt Schwedt/Oder zum 31.12.2013, Vorlage-Nr. 125/15
Beschluss 104/06/15
Bericht über die Prüfung des Gesamtabschlusses der Stadt Schwedt/Oder zum 31.12.2013 sowie die Entlastung des Bürgermeisters, Vorlage-Nr. 126/15
Beschluss 105/06/15
Entlastung der Mitglieder des Verwaltungsrates der Stadtsparkasse Schwedt für das Geschäftsjahr 2014, Vorlage-Nr. 112/15
Beschluss 106/06/15
Wirtschaftsplan 2015 der Uckermärkischen Bühnen Schwedt - Berichtigung, Vorlage-Nr. 114/15
Beschluss 107/06/15
Kitafinanzierungsrichtlinie der Stadt Schwedt/Oder, Vorlage-Nr. 115/15 beschlossen mit Ergänzung im Beschlussentwurf
Beschluss 108/06/15
Satzung zur Änderung der Satzung für die Mittagsversorgung der Kinder in den kommunalen Kindereinrichtungen der Stadt Schwedt/Oder (Kitaversorgungssatzung) - 1. Änderung, Vorlage-Nr. 116/15
Beschluss 109/06/15
Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der kommunalen Sportstätten der Stadt Schwedt/Oder - 1. Änderung, Vorlage-Nr. 118/15
Beschluss 110/06/15
Erteilung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung im Haushaltsjahr 2015, Vorlage-Nr. 113/15
Beschluss 111/06/15
Baubeschluss: "Straßen in der Regenbogensiedlung", 1 - 3 BA., Vorlage-Nr. 128/15
Beschluss 112/06/15
Beschluss über die Satzung zum Bebauungsplan "Erweiterung der Industriegebietsfläche der PCK Raffinerie GmbH", Schwedt/Oder, Vorlage-Nr. 120/15
Beschluss 113/06/15
Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes "Wohngebiet Gatower Straße/Luisenwinkel", Vorlage-Nr. 121/15
Bericht der Gleichstellungsbeauftragten der Stadt Schwedt/Oder zur SVV am 17. September 2015
Anfrage 1 - 6. SVV am 17. September 2015
Stadtverordneter Herr Grote(DIE LINKE): Konzept "Jugend hat Zukunft"
Anfrage 2 - 6. SVV am 17. September 2015
Stadtverordneter Herr Grote(DIE LINKE): Stadtumbau/Masterplan Wohnen 2025+
Anfrage 3 - 6. SVV am 17. September 2015
Stadtverordneter Herr Weide (NPD): Notunterkunft für Asylbewerber in der ehemaligen "Ehm-Welk-Grundschule" in der Leverkusener Straße 40
Anfrage 4 - 6. SVV am 17. September 2015
Stadtverordneter Herr Weide (NPD): Weitere Asylunterkünfte in der Stadt Schwedt/Oder
Anfrage 5 - 6. SVV am 17. September 2015
Stadtverordneter Herr Weide (NPD): Städtisches Wohnheim in der Breiten Allee 31-33 in Schwedt/Oder
Anfrage 6 - 6. SVV am 17. September 2015
Stadtverordneter Herr Weide (NPD): Dienstaufsichtsbeschwerden und tätliche Angriffe auf Mitarbeiter der Stadtverwaltung Schwedt/Oder
Vorlage-Nr. 119/15 - zurückgezogen
Satzung zur Änderung der Betriebssatzung ubs - 1. Änderung - Vom Einreicher zurückgezogen.
