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21. Sitzung am 28. Februar 2019 (Archiv)

Die Niederschrift und die Beschlüsse werden im PDF-Format als Downloads angeboten. Änderungen und/oder Ergänzungen können sowohl den Beschlüssen als auch der Niederschrift entnommen werden.

Downloads

Einladung zur 21. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung Schwedt/Oder (PDF, nicht barrierefrei)

am Donnerstag, dem 28. Februar 2019, im Foyer Großes Haus der Uckermärkischen Bühnen Schwedt, Berliner Straße 46 - 48

Niederschrift über die 21. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung Schwedt/Oder am 28. Februar 2019 (PDF, nicht barrierefrei)

Beschluss Nr. 362/21/19 (PDF, nicht barrierefrei)

Gefahrenabwehrbedarfsplan der Stadt Schwedt/Oder, Vorlage-Nr. 434/19 beschlossen mit Ergänzungen

Beschluss Nr. 362/21/19 – angenommener Antrag der Fraktion SPD zur Vorlage (PDF, nicht barrierefrei)

Gefahrenabwehrbedarfsplan der Stadt Schwedt/Oder, Vorlage-Nr. 434/19

Beschluss Nr. 362/21/19 – angenommener Antrag der Fraktion DIE LINKE zur Vorlage (PDF, nicht barrierefrei)

Gefahrenabwehrbedarfsplan der Stadt Schwedt/Oder, Vorlage-Nr. 434/19

Beschluss Nr. 363/21/19 (PDF, nicht barrierefrei)

Berufung sachkundiger Einwohner/-innen in die Ausschüsse der Stadtverordnetenversammlung Schwedt/Oder - 6. Änderung, Vorlage-Nr. 450/19

Beschluss Nr. 364/21/19 (PDF, nicht barrierefrei)

Wahl der Vorsitzenden Schiedsperson und der Stellvertretenden Schiedsperson für die Schiedsstelle 2, Vorlage-Nr. 429/18

Beschluss Nr. 365/21/19 (PDF, nicht barrierefrei)

Mitgliedschaft der Stadt Schwedt/Oder im zu gründenden Städtepartnerschaftsverein Schwedt/Oder e. V., Vorlage-Nr. 433/19

Beschluss Nr. 366/21/19 (PDF, nicht barrierefrei)

Ordnungsbehördliche Verordnung der Stadt Schwedt/Oder über die Öffnung von Verkaufsstellen an Sonntagen im Jahr 2019, Vorlage-Nr. 424/18

Beschluss Nr. 367/21/19 (PDF, nicht barrierefrei)

Vergnügungssteuersatzung der Stadt Schwedt/Oder, Vorlage-Nr. 425/18

Beschluss Nr. 368/21/19 (PDF, nicht barrierefrei)

Grundsatz- und Planungsbeschluss über die Planung und Bauausführung der energetischen Sanierung und der Sanierung der Funktionsräume im Hinterhaus der Uckermärkischen Bühnen Schwedt, Vorlage-Nr. 432/19

Beschluss Nr. 369/21/19 (PDF, nicht barrierefrei)

Bauliche Erweiterung der Grundschule "Am Waldrand" (Aula-Anbau) in Schwedt/Oder, Dr.-Wilhelm-Külz-Viertel 2 a, Vorlage-Nr. 437/19

Beschluss Nr. 370/21/19 (PDF, nicht barrierefrei)

Ergänzung zum Baubeschluss Nr. 348/20/18 vom 6. Dezember 2018 wegen Kostenerhöhung nach der Ausschreibung der Realisierung der Brandschutzmaßnahmen an der Kindertagesstätte "Am Storchennest", 16303 Schwedt/Oder, OT Vierraden, Kirchstraße 8, Vorlage-Nr. 449/19

Beschluss Nr. 371/21/19 (PDF, nicht barrierefrei)

Ergänzung zum Baubeschluss Nr. 273/17/18 vom 8. März 2018 wegen Kostenerhöhung nach der Ausschreibung der Realisierung An- und Umbau Grundschule Astrid Lindgren TO 1: Schulhofersatzfläche für die Grundschule Astrid Lindgren, Vorlage-Nr. 435/19

Beschluss Nr. 372/21/19 (PDF, nicht barrierefrei)

Aufhebung des Beschlusses Nr. 240/16/12 und Neufassung des Beschlusses über die Errichtung einer Sedimentationsanlage für des Regenwasser des Teileinzugsgebietes 10 an der Regattastraße in Schwedt/Oder, Vorlage-Nr. 430/19

Beschluss Nr. 373/21/19 (PDF, nicht barrierefrei)

Baubeschluss Barrierefreier Ausbau der Bushaltestellen am Vierradener Platz in Schwedt/Oder, Vorlage-Nr. 428/18

Beschluss Nr. 374/21/19 (PDF, nicht barrierefrei)

Baubeschluss: Rekonstruktion hintere Berliner Straße/Straße der Jugend (2. BA) in Schwedt/Oder, Vorlage-Nr. 431/19

Beschluss Nr. 375/21/19 (PDF, nicht barrierefrei)

Baubeschluss: Sportkomplex Heinrichslust, 2. BA, Schwedt/Oder, Vorlage-Nr. 444/19

Beschluss Nr. 376/21/19 (PDF, nicht barrierefrei)

Baubeschluss: Sportkomplex Heinrichslust, 3. BA, 1. TO (Tribünenumbau) Schwedt/Oder, Vorlage-Nr. 436/19

Beschluss Nr. 377/21/19 (PDF, nicht barrierefrei)

Beschluss über die öffentliche Auslegung des Entwurfes des Bebauungsplanes "Regattastraße", Vorlage-Nr. 427/18

Beschluss Nr. 378/21/19 (PDF, nicht barrierefrei)

Erweiterung des Geschäftszwecks und Anpassung des Gesellschaftsvertrags der InfraSchwedt Infrastruktur und Service GmbH, Vorlage-Nr. 438/19

Beschluss Nr. 379/21/19 (PDF, nicht barrierefrei)

Erweiterung des Geschäftsgegenstandes und Anpassung des Gesellschaftsvertrages der Technische Werke Schwedt GmbH, Vorlage-Nr. 439/19

Beschluss Nr. 380/21/19 (PDF, nicht barrierefrei)

Übertragung der gesamten Geschäftsanteile der InfraSchwedt Infrastruktur und Service GmbH auf die Technischen Werke Schwedt GmbH, Vorlage-Nr. 440/19

Beschluss Nr. 381/21/19 (PDF, nicht barrierefrei)

Veräußerung des Straßenbeleuchtungsnetzes der Stadt Schwedt/Oder an die Stadtwerke Schwedt GmbH, Vorlage-Nr. 442/19

Beschluss Nr. 382/21/19 (PDF, nicht barrierefrei)

Übertragung der Aufgabe der öffentlichen Straßenbeleuchtung auf die InfraSchwedt Infrastruktur und Service GmbH, Vorlage-Nr. 443/19

Vorlage-Nr. 445/19 – Informationsvorlage (PDF, nicht barrierefrei)

Information zur Umsetzung von Einzelmaßnahmen innerhalb der EU-Förderperiode 2014 bis 2020 im Rahmen des Stadt-Umland-Wettbewerbes (SUW) sowie des Interreg VA-Programmes – zur Kenntnis genommen

Anfrage 1 – 21. SVV am 28. Februar 2019 (PDF, nicht barrierefrei)

Stadtverordneter Herr David Weide (NPD): Sportlerball und Abi-Bälle in Schwedt/Oder

Anfrage 2 – 21. SVV am 28. Februar 2019 (PDF, nicht barrierefrei)

Stadtverordneter Herr David Weide (NPD): Öffnungszeiten Stadtverwaltung Schwedt/Oder

Anfrage 3 – 21. SVV am 28. Februar 2019 (PDF, nicht barrierefrei)

Stadtverordneter Herr David Weide (NPD): Bezahlbarer Wohnraum in Schwedt/Oder

Anfrage 4 – 21. SVV am 28. Februar 2019 (PDF, nicht barrierefrei)

Stadtverordneter Herr David Weide (NPD): Fachärzte in Schwedt/Oder

Anfrage 5 – 21. SVV am 28. Februar 2019 (PDF, nicht barrierefrei)

Stadtverordneter Herr David Weide (NPD): Rathaus in Schwedt/Oder

Vorlage-Nr. 437/19 - Antrag der Fraktion DIE LINKE zur Vorlage wurde vom Einreicher zurückgezogen. (PDF, nicht barrierefrei)

Bauliche Erweiterung der Grundschule "Am Waldrand" (Aula-Anbau) in Schwedt/Oder, Dr.-Wilhelm-Külz-Viertel 2 a

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