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17. Sitzung am 8. März 2018 (Archiv)

Die Niederschrift und die Beschlüsse werden im PDF-Format als Downloads angeboten. Änderungen und/oder Ergänzungen können sowohl den Beschlüssen als auch der Niederschrift entnommen werden.

Downloads

Einladung zur 17. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung Schwedt/Oder (PDF, nicht barrierefrei)

am Donnerstag, dem 8. März 2018, im Foyer Großes Haus der Uckermärkischen Bühnen Schwedt, Berliner Straße 46–48

Niederschrift über die 17. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung Schwedt/Oder am 8. März 2018 (PDF, nicht barrierefrei)

Beschluss Nr. 262/17/18 (PDF, nicht barrierefrei)

Neubesetzung des Hauptausschusses der Stadtverordnetenversammlung Schwedt/Oder, Vorlage-Nr. 328/18

Beschluss Nr. 263/17/18 (PDF, nicht barrierefrei)

Bestellung von Personen für die Wahrnehmung der Rechte der Stadt Schwedt/Oder in Gesellschaften, Eigenbetrieben, Verbänden u. a. – 8. Änderung, Vorlage-Nr. 329/18

Beschluss Nr. 264/17/18 (PDF, nicht barrierefrei)

Bestätigung des Jahresabschlusses zum 31.12.2015 der Uckermärkischen Bühnen Schwedt als Eigenbetrieb der Stadt Schwedt/Oder, Vorlage-Nr. 312/18

Beschluss Nr. 265/17/18 (PDF, nicht barrierefrei)

Bestätigung des Jahresabschlusses zum 31.12.2016 der Uckermärkischen Bühnen Schwedt als Eigenbetrieb der Stadt Schwedt/Oder, Vorlage-Nr. 313/18

Beschluss Nr. 266/17/18 (PDF, nicht barrierefrei)

Gesamtabschluss der Stadt Schwedt/Oder zum 31.12.2016, Vorlage-Nr. 320/18

Beschluss Nr. 267/17/18 (PDF, nicht barrierefrei)

Bericht über die Prüfung des Gesamtabschlusses der Stadt Schwedt/Oder zum 31.12.2016 sowie die Entlastung des Bürgermeisters, Vorlage-Nr. 321/18

Beschluss Nr. 268/17/18 (PDF, nicht barrierefrei)

Weiterführung des Bürgerbudgets der Stadt Schwedt/Oder für die Jahre 2019 und 2020, Vorlage-Nr. 326/18, beschlossen mit Ergänzung im Beschlusspunkt 2

Beschluss Nr. 269/17/18 (PDF, nicht barrierefrei)

Erste Änderung des Stellenplanes 2018, Vorlage-Nr. 315/18 - Austauschvorlage vom 1. März 2018

Beschluss Nr. 270/17/18 (PDF, nicht barrierefrei)

Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zwischen dem ZOWA und der Stadt Schwedt/Oder zur Durchführung von Aufgaben auf dem Gebiet der örtlichen Prüfung durch das Rechnungsprüfungsamt der Stadt Schwedt/Oder, Vorlage-Nr. 325/18

Beschluss Nr. 271/17/18 (PDF, nicht barrierefrei)

Fortschreibung des Standortentwicklungskonzeptes für den Regionalen Wachstumskern Schwedt/Oder Schwedt 2030, Vorlage-Nr. 324/18

Beschluss Nr. 272/17/18 (PDF, nicht barrierefrei)

Baubeschluss über die Ertüchtigung der TK-Anlage mittels sanfter Migration in der Hauptanlage im Rathaus und der Nebenanlage in der Feuerwehr, Heinersdorfer Straße, Vorlage-Nr. 311/18

Beschluss Nr. 273/17/18 (PDF, nicht barrierefrei)

An- und Umbau Grundschule Astrid Lindgren TO 1: Schulhofersatzfläche für die Grundschule Astrid Lindgren, Vorlage-Nr. 322/18

Beschluss Nr. 274/17/18 (PDF, nicht barrierefrei)

Erneuerung der Straßenbeleuchtung in der Bergstraße in Schwedt/Oder, Ortsteil Stendell/Herrenhof, Vorlage-Nr. 268A/17

Beschluss Nr. 275/17/18 (PDF, nicht barrierefrei)

Antrag der Fraktionen SPD, DIE LINKE, CDU und FDP: Auszahlung des Marketingzuschusses für die Nationalparkstadt Schwedt/Oder, Vorlage-Nr. 330/18

Anfrage 1 – 17. SVV am 8. März 2018 (PDF, nicht barrierefrei)

Stadtverordneter Herr Weide (NPD): Grabowschule in Prenzlau

Anfrage 2 – 17. SVV am 8. März 2018 (PDF, nicht barrierefrei)

Stadtverordneter Herr Weide (NPD): 1,5 Millionen Euro für Integration von Flüchtlingen und gegen Fremdenfeindlichkeit

Anfrage 3 – 17. SVV am 8. März 2018 (PDF, nicht barrierefrei)

Stadtverordneter Herr Weide (NPD): Flüchtlingssituation in Cottbus

Anfrage 4 – 17. SVV am 8. März 2018 (PDF, nicht barrierefrei)

Stadtverordneter Herr Weide (NPD): Vollsperrung der B198

Vorlage-Nr. 315/18 – Vorlage vom 17. Januar 2018 (PDF, nicht barrierefrei)

Erste Änderung des Stellenplanes 2018 – Diese Vorlage wurde ausgetauscht.

Vorlage-Nr. 326/18 – Austauschantrag der Fraktion DIE LINKE vom 28. Februar 2018 (PDF, nicht barrierefrei)

Weiterführung des Bürgerbudgets der Stadt Schwedt/Oder für die Jahre 2019 und 2020

Vorlage-Nr. 326/18 – Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 13. Februar 2018 (PDF, nicht barrierefrei)

Der Antrag wird durch den überarbeiteten Antrag vom 28. Februar 2018 ersetzt. Weiterführung des Bürgerbudgets der Stadt Schwedt/Oder für die Jahre 2019 und 2020

Vorlage-Nr. 327/18 – zurückgezogen (PDF, nicht barrierefrei)

Antrag der Fraktion DIE LINKE: Säuberung der Strände an den freien Badestellen der Stadt Schwedt/Oder – In der Sitzung des Stadtentwicklungs-, Bau- und Wirtschaftsausschusses am 22. Februar 2018 vom Einreicher zurückgezogen.

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