Einladung zur 14. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung Schwedt/Oder (PDF, nicht barrierefrei)
am Donnerstag, dem 8. September 2011, im Sitzungssaal des Rathauses, Lindenallee 25–29
Niederschrift über die 14. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung Schwedt/Oder am 8. September 2011 (PDF, nicht barrierefrei)
Beschluss 188/14/11 (PDF, nicht barrierefrei)
2. Änderung des Beschlusses Nr. 11/02/08 – Benennung der ehrenamtlichen Beauftragten der Stadtverordnetenversammlung gemäß Hauptsatzung der Stadt Schwedt/Oder, Vorlage-Nr. 242/11
Beschluss 189/14/11 (PDF, nicht barrierefrei)
Antrag der Fraktion DIE LINKE. und Stadtverordnetem Herrn Fuchs: Änderung der Hauptsatzung im § 7 Beauftragte, Vorlage-Nr. 247/11
Beschluss 190/14/11 (PDF, nicht barrierefrei)
4. Änderung des Beschlusses Nr. 09/02/08 – Berufung sachkundiger Einwohner in die Ausschüsse der Stadtverordnetenversammlung Schwedt/Oder, Vorlage-Nr. 243/11
Beschluss 191/14/11 (PDF, nicht barrierefrei)
Bestellung von Personen für die Wahrnehmung der Rechte der Stadt Schwedt/Oder in Gesellschaften, Eigenbetrieben, Verbänden u. a. – 2. Änderung, Vorlage-Nr. 227/11
Beschluss 192/14/11 (PDF, nicht barrierefrei)
Entlastung der Mitglieder des Verwaltungsrates der Stadtsparkasse Schwedt für das Geschäftsjahr 2010, Vorlage-Nr. 228/11
Beschluss 193/14/11 (PDF, nicht barrierefrei)
Änderung des Gesellschaftsvertrages der ICU Investor Center Uckermark GmbH, Vorlage-Nr. 230/11
Beschluss 194/14/11 (PDF, nicht barrierefrei)
Verkauf eines Geschäftsanteils der ICU Investor Center Uckermark GmbH, Vorlage-Nr. 231/11
Beschluss 195/14/11 (PDF, nicht barrierefrei)
Wahl der vorsitzenden Schiedsperson für die Schiedsstelle 1, Vorlage-Nr. 232/11
Beschluss 196/14/11 (PDF, nicht barrierefrei)
Wahl der stellvertretenden Schiedsperson für die Schiedsstelle 1, Vorlage-Nr. 233/11
Beschluss 197/14/11 (PDF, nicht barrierefrei)
Wahl der stellvertretenden Schiedsperson für die Schiedsstelle 2, Vorlage-Nr. 234/11
Beschluss 198/14/11 (PDF, nicht barrierefrei)
Personalstruktur- und Entwicklungsplan 2011 – 2015 (PSP 2011 – 2015), Vorlage-Nr. 229/11
Beschluss 199/14/11 (PDF, nicht barrierefrei)
Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Schwedt/Oder, Vorlage-Nr. 235/11
Beschluss 200/14/11 (PDF, nicht barrierefrei)
Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen, Vorlage-Nr. 240/11
Beschluss 201/14/11 (PDF, nicht barrierefrei)
Satzung zur Änderung der "Satzung über die Erhebung von Oberflächenwassergebühren für die Oberflächenentwässerung der Stadt Schwedt/Oder (Oberflächenwassergebührensatzung)" – 2. Änderung, Vorlage-Nr. 241/11
Beschluss 202/14/11 (PDF, nicht barrierefrei)
Umstufung der L 284 im Bereich Schwedt/Oder und Berkholz/Meyenburg, Vorlage-Nr. 236/11
Beschluss 203/14/11 (PDF, nicht barrierefrei)
Baubeschluss: Vierradener Chaussee (BA: Bereich B166 – Bahnübergang – bis 150 m hinter dem Knoten Helbigstraße/Grüner Anger – Kreisverkehr), Vorlage-Nr. 237/11
Beschluss 204/14/11 (PDF, nicht barrierefrei)
1. Änderung zum Baubeschluss Nr. 56/04/09 vom 14. Mai 2009 Heinersdorfer Straße (3. BA)/Dr.-Theodor-Neubauer-Straße, Auguststraße bis Parkplatz Rathaus II, Vorlage-Nr. 238/11
Beschluss 205/14/11 (PDF, nicht barrierefrei)
Baubeschluss: Sicherungstechnische Ertüchtigung des Bahnüberganges Berliner Straße, Vorlage-Nr. 239/11
Beschluss 206/14/11 (PDF, nicht barrierefrei)
Ergänzung zum Beschluss Nr. 120/08/10 vom 20. Mai 2010 – Kindertagesstätte "Uckis Spatzenhaus", Friedrich-Wöhler-Straße 1a in Schwedt/Oder, Nutzungsgerechter Umbau Brandschutz, Vorlage-Nr. 248/11
Beschluss 207/14/11 (PDF, nicht barrierefrei)
Antrag der SPD-Fraktion: Lösung des Problems "Wasser in den Kellern Kurmarkstraße und Am Bahndamm", Vorlage-Nr. 246/11 beschlossen mit Ergänzung im Beschlussentwurf
Vorlage-Nr. 244/11 – zurückgezogen (PDF, nicht barrierefrei)
Antrag der SPD-Fraktion: Bereitstellung von Planungskosten im Haushaltsplan 2012 für die Sanierung des Radweges an der Passower Chaussee – Vom Einreicher zurückgezogen.
Vorlage-Nr. 245/11 – zurückgezogen (PDF, nicht barrierefrei)
Antrag der SPD-Fraktion: Bereitstellung von Planungskosten im Haushaltsplan 2012 für die Instandsetzung der Straße am Waldrand – Vom Einreicher zurückgezogen.
