Einladung zur 14. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung Schwedt/Oder (PDF, nicht barrierefrei)
am Mittwoch, dem 13. September 2017, im Foyer Großes Haus der Uckermärkischen Bühnen Schwedt, Berliner Straße 46 - 48
Niederschrift über die 14. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung Schwedt/Oder am 13. September 2017 (PDF, nicht barrierefrei)
Beschluss 223/14/17 (PDF, nicht barrierefrei)
Beitritt der Uckermärkischen Bühnen Schwedt zum Theater- und Konzertverbund des Landes Brandenburg, Vorlage-Nr. 280/17
Beschluss 224/14/17 (PDF, nicht barrierefrei)
Eingliederung der Gemeinde Schöneberg in die Stadt Schwedt/Oder, Vorlage-Nr. 281/17
Beschluss 225/14/17 (PDF, nicht barrierefrei)
Auseinandersetzungsvereinbarung zwischen dem Amt Oder-Welse und der Stadt Schwedt/Oder, Vorlage-Nr. 282/17
Beschluss 226/14/17 (PDF, nicht barrierefrei)
Kitafinanzierungsrichtlinie der Stadt Schwedt/Oder, Vorlage-Nr. 275/17
Beschluss 227/14/17 (PDF, nicht barrierefrei)
Personalstruktur- und Entwicklungsplan 2017 – 2021 (PSP 2017–2021), Vorlage-Nr. 264/17
Beschluss 228/14/17 (PDF, nicht barrierefrei)
Entlastung der Mitglieder des Verwaltungsrates der Stadtsparkasse Schwedt für das Geschäftsjahr 2016, Vorlage-Nr. 269/17
Beschluss 229/14/09 (PDF, nicht barrierefrei)
Verkauf eines Geschäftsanteils der ICU Investor Center Uckermark GmbH, Vorlage-Nr. 274/17
Beschluss 231/14/17 (PDF, nicht barrierefrei)
Satzung zur Änderung der Satzung zur Erhaltung, Pflege und zum Schutz von Bäumen in der Stadt Schwedt/Oder (Baumschutzsatzung) – 1. Änderung, Vorlage-Nr. 266/17
Beschluss 232/14/17 (PDF, nicht barrierefrei)
Sanierung der Zufahrt zum Objekt Begegnungsstätte der Lebenshilfe Uckermark e. V. sowie zur Kriegsgräberstätte im Park Heinrichslust, Vorlage-Nr. 260/17
Beschluss 234/14/17 (PDF, nicht barrierefrei)
Beschluss über die Satzung zum Bebauungsplan "Wohngebiet Gatower Straße/Luisenwinkel", Vorlage-Nr. 261/17
Beschluss 233/14/17 (PDF, nicht barrierefrei)
Ergänzung zum Baubeschluss Nr. 131/07/15 vom 3. Dezember 2015 wegen Kostenerhöhung nach Realisierung der Ausschreibung der Grünen Aktionsfläche im Quartier in Schwedt/Oder, Vorlage-Nr. 267/17
Anfrage 1 – 14. SVV am 13. September 2017 (PDF, nicht barrierefrei)
Stadtverordneter Herr Weide (NPD): Asylsituation in der Stadt Schwedt/Oder
Anfrage 2 – 14. SVV am 13. September 2017 (PDF, nicht barrierefrei)
Stadtverordneter Herr Weide (NPD): E-Mail Nachricht von Herrn Axel Reineke
Anfrage 3 – 14. SVV am 13. September 2017 (PDF, nicht barrierefrei)
Stadtverordneter Herr Weide (NPD): Erste Klassen an Schwedter Grundschulen
Vorlage-Nr. 256/17 – nicht angenommen (PDF, nicht barrierefrei)
Antrag der FBI-Fraktion: Beitragsfreiheit für das letzte KITA-Jahr – Der Antrag wurde nicht angenommen.
Vorlage-Nr. 258/17 – zurückgezogen (PDF, nicht barrierefrei)
Antrag der FBI-Fraktion: Terminierte Rückzahlung aller erhobenen Altanschließerbeiträge durch den ZOWA – Vom Einreicher zurückgezogen.
Vorlage-Nr. 268/17 – zurückgezogen (PDF, nicht barrierefrei)
Erneuerung der Straßenbeleuchtung in der Bergstraße in Schwedt/Oder, Ortsteil Stendell/Herrenhof – Vom Einreicher zurückgezogen.
Vorlage-Nr. 271/17 – zurückverwiesen in Ausschuss (PDF, nicht barrierefrei)
Antrag der Fraktion DIE LINKE: Überarbeitung der Kindertagesstättensatzung der Stadt Schwedt/Oder (Kita-Satzung, Beschluss 33/03/14) – Der Antrag wurde in den Kultur-, Bildungs- und Sozialausschuss zurückverwiesen.
Vorlage-Nr. 272/17 – nicht angenommen (PDF, nicht barrierefrei)
Antrag der Fraktion DIE LINKE: 1. Änderung des Beschlusses Nr. 165/10/16 – Kommunale Sportförderrichtlinie der Stadt Schwedt/Oder – Der Antrag wurde nicht angenommen.
Vorlage-Nr. 273/17 – zurückgezogen (29.08.2017) (PDF, nicht barrierefrei)
Antrag der Fraktion DIE LINKE: Erweiterung der Schulsozialarbeit an den kommunalen Grundschulen der Stadt Schwedt/Oder – Vom Einreicher am 29. August 2017 zurückgezogen.
Vorlage-Nr. 279/17 – zurückgezogen (PDF, nicht barrierefrei)
Antrag der FBI-Fraktion: Weiterführung des Bürgerbudgets in den Jahren 2019 und 2020 – Vom Einreicher zurückgezogen.
