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13. Sitzung am 22. Juni 2017 (Archiv)

Die Niederschrift und die Beschlüsse werden im PDF-Format als Downloads angeboten. Änderungen und/oder Ergänzungen können sowohl den Beschlüssen als auch der Niederschrift entnommen werden.

Downloads

Einladung zur 13. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung Schwedt/Oder (PDF, nicht barrierefrei)

am Donnerstag, dem 22. Juni 2017, im Foyer Großes Haus der Uckermärkischen Bühnen Schwedt, Berliner Straße 46 - 48

Niederschrift über die 13. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung Schwedt/Oder am 22. Juni 2017 (PDF, nicht barrierefrei)

Beschluss 216/13/17 (PDF, nicht barrierefrei)

Beschluss über die Einstellung des Aufstellungsverfahrens der Satzung der Gemeinde Stendell über den Bebauungsplan Nr. 1 "Bergstraße", Vorlage-Nr. 243/17

Beschluss 213/13/17 (PDF, nicht barrierefrei)

Sanierung Städtisches Wohnheim Schwedt/Oder – Haustechnik und Baunebenleistungen, 2. Bauabschnitt, Gebäude 16, Breite Allee 33 in Schwedt/Oder, Vorlage-Nr. 244/17

Beschluss 217/13/17 (PDF, nicht barrierefrei)

Beschluss über die Aufstellung des Bebauungsplanes "Wohngebiet am biologischen Schulgarten", Vorlage-Nr. 246/17

Beschluss 218/13/17 (PDF, nicht barrierefrei)

Beschluss über die Einleitung des Aufhebungsverfahrens des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes "Aldi Markt am Oder-Center", Vorlage-Nr. 247/17

Beschluss 219/13/17 (PDF, nicht barrierefrei)

Beschluss über die Aufstellung des Bebauungsplanes "Einzelhandelsbetrieb am Bahnhof Schwedt-Mitte", Vorlage-Nr. 248/17

Beschluss 211/13/17 (PDF, nicht barrierefrei)

Verhandlungsauftrag zur Eingliederung der Gemeinde Schöneberg in die Stadt Schwedt/Oder, Vorlage-Nr. 249/17

Beschluss 220/13/17 (PDF, nicht barrierefrei)

Beschluss über die Aufstellung des Bebauungsplanes "Einzelhandelsbetrieb in der Rosa-Luxemburg-Straße", Vorlage-Nr. 250/17

Beschluss 212/13/17 (PDF, nicht barrierefrei)

Kinder- und Jugendförderrichtlinie der Stadt Schwedt/Oder, Vorlage-Nr. 251/17 mit Ergänzung beschlossen

Beschluss 214/13/17 (PDF, nicht barrierefrei)

Änderungsbeschluss zum Baubeschluss Nr. 245/12/05 Rekonstruktion Ehm-Welk-Straße/Heinersdorfer Damm – Änderung TO2, Heinersdorfer Damm, Vorlage-Nr. 252/17

Beschluss 215/13/17 (PDF, nicht barrierefrei)

Baubeschluss: Sportkomplex Heinrichslust, 1. BA, Schwedt/Oder, Vorlage-Nr. 253/17

Anfrage 1 – 13. SVV am 22. Juni 2017 (PDF, nicht barrierefrei)

Stadtverordneter Herr Weide (NPD): Bürgerbudget

Anfrage 2 – 13. SVV am 22. Juni 2017 (PDF, nicht barrierefrei)

Stadtverordneter Herr Weide (NPD): Abgelehnte Asylbewerber beschreiten den Klageweg

Anfrage 3 – 13. SVV am 22. Juni 2017 (PDF, nicht barrierefrei)

Stadtverordneter Herr Weide (NPD): Paten für Flüchtlinge

Anfrage 4 – 13. SVV am 22. Juni 2017 (PDF, nicht barrierefrei)

Stadtverordneter Herr Weide (NPD): Linksextremismus und Rechtsextremismus

Anfrage 5 – 13. SVV am 22. Juni 2017 (PDF, nicht barrierefrei)

Stadtverordneter Herr Weide (NPD): Vorfall in der Stadtverwaltung Templin

Anfrage 6 – 13. SVV am 22. Juni 2017 (PDF, nicht barrierefrei)

Stadtverordneter Herr Grote (DIE LINKE): Krankenschwestern an der Astrid-Lindgren-Grundschule

Vorlage-Nr. 255/17 – zurückgezogen (PDF, nicht barrierefrei)

Antrag der SPD-Fraktion: Begrenzung der kleinflächigen Plakatierung anlässlich von Wahlen – Vom Einreicher zurückgezogen.

Vorlage-Nr. 256/17 – zurückverwiesen in die Ausschüsse (PDF, nicht barrierefrei)

Antrag der FBI-Fraktion: Beitragsfreiheit für das letzte KITA-Jahr – Der Antrag wurde in den Kultur-, Bildungs- und Sozialausschuss sowie Finanzausschuss zurückverwiesen.

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