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12. Sitzung am 16. Juni 2005 (Archiv)

Die Niederschrift und die Vorlagen werden im PDF-Format als Downloads angeboten. Einige Vorlagen bzw. Anlagen liegen digital nicht vor. Diese können in der Bürgerberatung im Rathaus Haus 2 eingesehen werden.

Die Beschlussänderungen bzw. -ergänzungen sind der Niederschrift zu entnehmen.

Downloads

Niederschrift über die 12. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung Schwedt/Oder am 16. Juni 2005 (PDF, nicht barrierefrei)

Beschluss 248/12/05 (PDF, nicht barrierefrei)

Beschluss über die Aufstellung des Bebauungsplanes „Erweiterung Industriepark – PCK Raffinerie“ der Stadt Schwedt/Oder, Vorlage 267/05, Vorlage beschlossen mit Änderung

Beschluss 249/12/05 (PDF, nicht barrierefrei)

Beschluss über die Aufhebung des Beschlusses über die Durchführung der 7. Änderung der Satzung zum Bebauungsplan Nr. 1 „Wohngebiet Kirschenallee“ für den Ortsteil Zützen, Vorlage 268/05, Vorlage beschlossen

Beschluss 250/12/05 (PDF, nicht barrierefrei)

Beschluss über die Aufstellung des Bebauungsplanes „Am Kornblumenweg“ für die Stadt Schwedt/Oder, Ortsteil Zützen, Vorlage 269/05, Vorlage beschlossen

Beschluss 245/12/05 (PDF, nicht barrierefrei)

Baubeschluss: Rekonstruktion Ehm-Welk-Straße/Heinersdorfer Damm (Bereich Leverkusener Straße bis Karl-Teichmann-Straße), Vorlage 273/05, Vorlage beschlossen

Beschluss 246/12/05 (PDF, nicht barrierefrei)

Baubeschluss: Freiflächengestaltung Leverkusener Straße 1–11 in Schwedt/Oder, Vorlage 274/05, Vorlage beschlossen

Beschluss 241/12/05 (PDF, nicht barrierefrei)

Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für den Besuch der Musik- und Kunstschule Schwedt/Oder – 3. Änderung, Vorlage 275/05, Vorlage beschlossen

Beschluss 244/12/05 (PDF, nicht barrierefrei)

Baubeschluss über den Abriss und die ordnungsgemäße Entsorgung der Abrissmaterialien der Gebäude sowie der angrenzenden Außenanlagen der Grundschule „Brüder Grimm“, Schillerring 131 sowie der Gesamtschule „Friedrich Schiller“, Schillerring 129 in 16303 Schwedt/Oder, Vorlage 276/05, Vorlage beschlossen

Beschluss 243/12/05 (PDF, nicht barrierefrei)

Satzung über die Erhebung von Beiträgen für die straßenbaulichen Maßnahmen 1. „Hohenfelder Dorfstraße von Hohenfelder Dorfstraße 3 bis Hohenfelder Dorfstraße 9 – Beleuchtung“ 2. „Hohenfelder Dorfstraße von Hohenfelder Dorfstraße 1 bis Hohenfelder Dorfstraße 21 – Beleuchtung“ 3. „Zum Storchenhof von Zum Storchenhof 1 bis Zum Storchenhof 6 – Beleuchtung“ der Stadt Schwedt/Oder Vorlage 277/05, Vorlage beschlossen

Beschluss 247/12/05 (PDF, nicht barrierefrei)

Baubeschluss: Freiflächengestaltung der Abrissflächen in der Friedrich-Engels-Straße 1–11 in Schwedt/Oder, Vorlage 279/05, Vorlage beschlossen

Beschluss 240/12/05 (PDF, nicht barrierefrei)

Bestellung von Personen für die Wahrnehmung der Rechte der Stadt Schwedt/Oder in Gesellschaften, Eigenbetrieben, Verbänden u. a. – 8. Änderung, Vorlage 287/05, Vorlage beschlossen mit Änderung im Beschlussentwurf

Beschluss 242/12/05 (PDF, nicht barrierefrei)

Auf- und Ausbau einer Infrastrukturgesellschaft – 1. Fortschreibung, Vorlage 283/05, Vorlage beschlossen

Beschluss 239/12/05 (PDF, nicht barrierefrei)

2. Änderung des Beschlusses Nr. 11/02/03 – Sitzverteilung in den Ausschüssen und Feststellung der Ausschussbesetzung, Vorlage 289/05, Vorlage beschlossen

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