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11. Sitzung am 8. Dezember 2016 (Archiv)

Die Niederschrift und die Beschlüsse werden im PDF-Format als Downloads angeboten. Änderungen und/oder Ergänzungen können sowohl den Beschlüssen als auch der Niederschrift entnommen werden.

Downloads

Einladung zur 11. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung Schwedt/Oder (PDF, nicht barrierefrei)

am Donnerstag, dem 8. Dezember 2016, im Sitzungssaal des Alten Rathauses, Raum 501, Lindenallee 25 – 29

Niederschrift über die 11. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung Schwedt/Oder am 8. Dezember 2016 (PDF, nicht barrierefrei)

Beschluss 173/11/16 (PDF, nicht barrierefrei)

1. Änderung des Beschlusses Nr. 3/1/14 - Wahl der/des Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung Schwedt/Oder und seiner Stellvertreter/innen, Vorlage-Nr. 220/16

Beschluss 174/11/16 (PDF, nicht barrierefrei)

Bestellung von Personen für die Wahrnehmung der Rechte der Stadt Schwedt/Oder in Gesellschaften, Eigenbetrieben, Verbänden u. a. –- 5. Änderung, Vorlage-Nr. 208/16

Beschluss 175/11/16 (PDF, nicht barrierefrei)

Bestellung von Personen für die Wahrnehmung der Rechte der Stadt Schwedt/Oder in Gesellschaften, Eigenbetrieben, Verbänden u. a. – 6. Änderung, Vorlage-Nr. 210/16

Beschluss 176/11/16 (PDF, nicht barrierefrei)

Ordnungsbehördliche Verordnung der Stadt Schwedt/Oder über Verkaufssonntage aus besonderem Anlass im Jahr 2017, Vorlage-Nr. 207/16

Beschluss 178/11/16 (PDF, nicht barrierefrei)

Haushaltssatzung der Stadt Schwedt/Oder für das Haushaltsjahr 2017, Vorlage-Nr. 199/16 beschlossen einschließlich der Veränderungen zum Planentwurf vom 30.11.2016 und 08.12.2016

Beschluss 178/11/16 – Veränderungen zum Planentwurf (PDF, nicht barrierefrei)

Haushaltssatzung der Stadt Schwedt/Oder für das Haushaltsjahr 2017, Vorlage-Nr. 199/16

Beschluss 179/11/16 (PDF, nicht barrierefrei)

Kassenkredit der Uckermärkischen Bühnen Schwedt, Vorlage-Nr. 218/16

Beschluss 180/11/16 (PDF, nicht barrierefrei)

Liquiditätssicherung der Uckermärkischen Bühnen Schwedt durch Gewährung eines Kassenkredites, Vorlage-Nr. 211/16

Beschluss 181/11/16 (PDF, nicht barrierefrei)

Wirtschaftsplan 2017 der Uckermärkischen Bühnen Schwedt, Vorlage-Nr. 217/16

Beschluss 182/11/16 (PDF, nicht barrierefrei)

Jahresabschluss der Stadt Schwedt/Oder zum 31.12.2015, Vorlage-Nr. 205/16

Beschluss 183/11/16 (PDF, nicht barrierefrei)

Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses der Stadt Schwedt/Oder zum 31.12.2015 sowie die Entlastung des Bürgermeisters für das Haushaltsjahr 2015, Vorlage-Nr. 204/16

Beschluss 184/11/16 (PDF, nicht barrierefrei)

Breitbandausbau in der Stadt Schwedt/Oder einschließlich ihrer Ortsteile im Rahmen der Förderrichtlinie des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur, Vorlage-Nr. 215/16

Beschluss 185/11/16 (PDF, nicht barrierefrei)

Sachstand zur Umsetzung des Grundsatzbeschlusses zur weiteren Entwicklung des Standortes Lindenallee 25–29, ehemaliges Rathaus Schwedt/Oder, Vorlage-Nr. 213/16

Beschluss 186/11/16 (PDF, nicht barrierefrei)

Instandsetzung der Fuß- und Radwegebrücke an der Schwedter Querfahrt in Schwedt/Oder, Vorlage-Nr. 209/16 beschlossen mit Änderung im Beschlusspunkt 1

Beschluss 186/11/16 – Antrag der Fraktion DIE LINKE zur Vorlage (PDF, nicht barrierefrei)

Instandsetzung der Fuß- und Radwegebrücke an der Schwedter Querfahrt in Schwedt/Oder, Vorlage-Nr. 209/16

Beschluss 187/11/16 (PDF, nicht barrierefrei)

Schulgartenkomplex - Errichtung eines Sozialgebäudes auf dem Gelände des Schulgartens in Schwedt/Oder, Vorlage-Nr. 214/16

Beschluss 188/11/16 (PDF, nicht barrierefrei)

Beschluss über die Aufstellung des Bebauungsplanes "Industriegebiet Kuhheide/LEIPA Werk Schwedt-Nord", Vorlage-Nr. 203/16

Beschluss 189/11/16 (PDF, nicht barrierefrei)

Bebauungsplan "Kuhheide III" Beschluss über die Änderung des Geltungsbereiches, Vorlage-Nr. 219/16

Anfrage 1 – 11. SVV am 8. Dezember 2016 (PDF, nicht barrierefrei)

Stadtverordneter Herr Weide (NPD): Schwedter Bürgerbudget

Anfrage 2 – 11. SVV am 8. Dezember 2016 (PDF, nicht barrierefrei)

Stadtverordneter Herr Weide (NPD): Kürzungen beim ÖPNV

Anfrage 3 – 11. SVV am 8. Dezember 2016 (PDF, nicht barrierefrei)

Stadtverordneter Herr Weide (NPD): Neues Freibad in Schwedt

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