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23. Sitzung am 28. Juni 2007 (Archiv)

Die Niederschrift und die Vorlagen werden im PDF-Format als Downloads angeboten. Einige Vorlagen bzw. Anlagen liegen digital nicht vor. Diese können in der Bürgerberatung im Rathaus Haus 2 eingesehen werden.

Die Beschlussänderungen bzw. -ergänzungen sind der Niederschrift zu entnehmen.

Downloads

Niederschrift über die 23. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung Schwedt/Oder am 28. Juni 2007 (PDF, nicht barrierefrei)

Beschluss 439/23/07 (PDF, nicht barrierefrei)

Personalstruktur- und Entwicklungsplan 2007–2010 (PSP 2007–2010), Vorlage 501/07, Vorlage beschlossen mit Ergänzung und Austauschseiten vom 25. Juni 2007

Beschluss 441/23/07 (PDF, nicht barrierefrei)

Satzung zur Änderung der Hundesteuersatzung der Stadt Schwedt/Oder vom 24. November 2004 – 1. Änderung, Vorlage 502/07, Vorlage beschlossen

Beschluss 452/23/07 (PDF, nicht barrierefrei)

Beschluss über die Satzung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Aldi Markt am Oder-Center" der Stadt Schwedt/Oder, Vorlage 503/07, Vorlage beschlossen

Beschluss 453/23/07 (PDF, nicht barrierefrei)

Beschluss über die Änderung des Aufstellungsbeschlusses des Bebauungsplanes „Ulmenstück", Vorlage 504/07, Vorlage beschlossen

Beschluss 455/23/07 (PDF, nicht barrierefrei)

Beschluss über den Entwurf und die öffentliche Auslegung des Bebauungsplanes „Am Landgraben", Vorlage 505/07, Vorlage beschlossen

Beschluss‑Nr. 450/23/07 (PDF, nicht barrierefrei)

Beschluss über das „Integrierte Stadtentwicklungskonzept (INSEK) der Stadt Schwedt/Oder, Vorlage 506/07, Vorlage beschlossen einschließlich Austauschseiten vom 27. Juni 2007

Beschluss 449/23/07 (PDF, nicht barrierefrei)

Vorratsbaubeschluss: Errichtung einer Multifunktionsfläche IV im angrenzenden Umfeld des VTH, Schwedt/Oder, Vorlage 507/07, Vorlage beschlossen

Beschluss 440/23/07 (PDF, nicht barrierefrei)

Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die Koordinierung und die Zusammenarbeit bei der Durchführung von Maßnahmen des abwehrenden Brandschutzes und der Hilfeleistung sowie der Übertragung von Aufgaben des vorbeugenden Brandschutzes auf dem umzäunten Gelände des Raffineriestandortes von PCK, Vorlage 508/07, Vorlage beschlossen

Beschluss 445/23/07 (PDF, nicht barrierefrei)

Baubeschluss über Baumaßnahmen zur Sanierung des Jüdischen Ritualbades, Vorlage 514/07, Vorlage beschlossen

Beschluss 454/23/07 (PDF, nicht barrierefrei)

Beschluss über die Änderung des Aufstellungsbeschlusses des Bebauungsplanes „Am Landgraben", Vorlage 515/07, Vorlage beschlossen mit Austauschblatt vom 21. Juni 2007

Beschluss 456/23/07 (PDF, nicht barrierefrei)

Beschluss über die Satzung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Erweiterung Eigenheimsiedlung Monplaisir" der Stadt Schwedt/Oder, Vorlage 516/07, Vorlage beschlossen

Beschluss 446/23/07 (PDF, nicht barrierefrei)

Neubau einer Dreifeld-Sporthalle als Anbau an die Sporthalle „Dreiklang" und Umbauarbeiten in der vorhandenen Sporthalle, Vorlage 517/07, Vorlage beschlossen

Beschluss 447/23/07 (PDF, nicht barrierefrei)

Ergänzung zum Baubeschluss Nr. 85/05/04 über die Ausführung von bautechnischen Brandschutzmaßnahmen an der Erich Kästner-Grundschule, Vorlage 518/07, Vorlage beschlossen

Beschluss 438/23/07 (PDF, nicht barrierefrei)

1. Nachtrag zum Wirtschaftsplan 2007 der Uckermärkischen Bühnen Schwedt, Vorlage 519/07, Vorlage beschlossen

Beschluss 443/23/07 (PDF, nicht barrierefrei)

„Straßenreinigungssatzung", 1. Änderung (Straßenverzeichnis), Vorlage 520/07, Vorlage beschlossen einschließlich Austauschseiten 4 und 5 vom 12. Juni 2007

Beschluss 444/23/07 (PDF, nicht barrierefrei)

Straßenreinigungsgebührensatzung, Vorlage 521/07, Vorlage beschlossen einschließlich Austauschseiten 4 und 5 vom 12. Juni 2007

Beschluss 451/23/07 (PDF, nicht barrierefrei)

Beschluss über die Verkehrsentwicklungsplanung Schwedt/Oder, 2007, Vorlage 522/07, Vorlage beschlossen mit Ergänzung und einschließlich Austauschseite 8 vom 21. Juni 2007

Beschluss 457/23/07 (PDF, nicht barrierefrei)

Beschluss über die Änderung der Satzung über die Satzung des förmlich festgelegten Sanierungsgebietes „Neue Zeit“, Schwedt/Oder, Vorlage 523/07, Vorlage beschlossen

Beschluss 442/23/07 (PDF, nicht barrierefrei)

Satzung über die Erhebung von Gebühren zur Deckung des Beitrages der Stadt Schwedt/Oder an den Wasser- und Bodenverband „Welse" für den Zeitraum ab 01.01.2001 Satzung über die Erhebung der Umlage zur Deckung des Beitrages der Stadt Schwedt/Oder an den Wasser- und Bodenverband „Welse" und der durch die Umlageerhebung entstehenden Verwaltungskosten für den Zeitraum 01.02.2004–31.12.2007, Vorlage 524/07, Vorlage beschlossen

Beschluss 458/23/07 (PDF, nicht barrierefrei)

Beschluss über die Aufstellung des Bebauungsplanes „Kuhheide III" , Vorlage 526/07, Vorlage beschlossen

Beschluss 448/23/07 (PDF, nicht barrierefrei)

Ergänzung zum Baubeschluss Nr. 364/19/06 vom 21. September 2006 zur Errichtung einer Einfeldsporthalle und eines Sportplatzes in Schwedt/Oder, Ortsteil Criewen, Vorlage 527/07, Vorlage beschlossen

Beschluss 459/23/07 (PDF, nicht barrierefrei)

Antrag der SPD-Fraktion und CDU-Fraktion: Verbesserung der Infrastrukturanbindung der Stadt Schwedt/Oder, Vorlage 528/07, Vorlage beschlossen

Beschluss 436/23/07 (PDF, nicht barrierefrei)

4. Änderung des Beschlusses Nr. 11/02/03 – Sitzverteilung in den Ausschüssen und Feststellung der Ausschussbesetzung, Vorlage 529/07, Austauschvorlage vom 21. Juni 2007 beschlossen

Beschluss 437/23/07 (PDF, nicht barrierefrei)

4. Änderung des Beschlusses Nr. 12/02/03 – Berufung sachkundiger Einwohner in die Ausschüsse der Stadtverordnetenversammlung Schwedt/Oder, Vorlage 530/07, Vorlage beschlossen

Beschluss 467/23/07 (PDF, nicht barrierefrei)

2. Änderung des Beschlusses Nr. 03/01/03 – Sitzverteilung im Hauptausschuss und Feststellung der Ausschussbesetzung, Vorlage 531/07, Vorlage beschlossen

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