Einladung zur 5. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung Schwedt/Oder
am Donnerstag, dem 17. September 2009, im Sitzungssaal des Rathauses, Raum 501, Lindenallee 25 – 29
Niederschrift über die 5. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung Schwedt/Oder am 17. September 2009
Beschluss 64/05/09
Entlastung der Mitglieder des Verwaltungsrates der Stadtsparkasse Schwedt für das Geschäftsjahr 2008, Vorlage-Nr. 78/09
Beschluss 65/05/09
Bestätigung der Auflösung der Schiedsstelle 3 und der Neugliederung der Territorialstruktur der Schiedsstellen der Stadt Schwedt/Oder, Vorlage-Nr. 77/09
Beschluss 66/05/09
Neufassung der Betriebssatzung der Uckermärkischen Bühnen Schwedt, Vorlage-Nr. 96/09
Beschluss 67/05/09
Personalstruktur- und Entwicklungsplan 2009 – 2013 (PSP 2009–2013), Vorlage-Nr. 80/09
Beschluss 68/05/09
– Änderung/Ergänzung des SVV-Beschlusses Nr. 687/27/03 vom 19. Juni 2003, „Grundsätze für einen sozialverträglichen Personalabbau und Wiederbesetzungsgrundsätze"
– Abschluss von Förderverträgen zwischen Stadt Schwedt/Oder und den Schülern der Fachschulen für Sozialwesen zur künftigen Personalbedarfsdeckung in den städtischen Kindertageseinrichtungen, Vorlage-Nr. 81/09
Beschluss 69/05/09
Satzung der Stadt Schwedt/Oder zur Umlage der Verbandsbeiträge des Wasser- und Bodenverbandes „Welse", Vorlage-Nr. 74/09
Beschluss 70/05/09
Außerkraftsetzung der Baumschutzsatzungen in den Ortsteilen Stendell und Hohenfelde, Vorlage-Nr. 83/09
Beschluss 71/05/09
Satzung über die Erhebung von Beiträgen für die straßenbauliche Maßnahme Stendeller Ring der Stadt Schwedt/Oder, Vorlage-Nr. 79/09
Beschluss 72/05/09
Baubeschluss: Umgestaltung des Freizeit- und Sportzentrums Külzviertel, Bau eines Klettergartens, Vorlage-Nr. 84/09
Beschluss 73/05/09
Rückbau alte Musikschule, Karl–Marx–Straße 30/32 in 16303 Schwedt/Oder einschl. aller Nebengebäude und baulichen Anlagen sowie Außenanlagen, Vorlage-Nr. 92/09
Beschluss 74/05/09
Erneuerung der Sanitäranlage in der Kita „Storchennest" in Schwedt/Oder – OT Vierraden, Vorlage-Nr. 93/09
Beschluss 75/05/09
Baubeschluss: Erschließung der Eigenheimsiedlung F.-v.-Schill-Straße/F.-Krumbachstraße, 2. BA in Schwedt/Oder, Vorlage-Nr. 94/09
Beschluss 76/05/09
Einleitung des Aufhebungsverfahrens - Bebauungspläne Eigenheimgebiet Kastanienallee 1. BA und 2. BA, Vorlage-Nr. 90/09
Beschluss 77/05/09
1. Änderung des Beschlusses Nr. 124/06/04 vom 17. Juni 2004 – Gewährung eines Verfahrensabschlages bei der freiwilligen Entrichtung des Ausgleichsbetrages gemäß § 154 Baugesetzbuch (BauGB) im förmlich festgelegten Sanierungsgebiet „Altstadt/Lindenallee, Schwedt/Oder", Vorlage-Nr. 100/09
Beschluss 78/05/09
Beschluss über die öffentliche Auslegung des Entwurfes des Bebauungsplanes „Erweiterung des Gewerbestandortes der Firma Butting GmbH & Co KG", Vorlage-Nr. 102/09
Beschluss 79/05/09
Antrag der Fraktion BuBb: Eintritt in das Klimaschutzbündnis, Vorlage-Nr. 98/09
Beschluss 80/05/09
Beschluss über die Änderung des Baubeschlusses Umgestaltung und Erweiterung der Freilichtbühne an den Uckermärkischen Bühnen Schwedt im Europäischen Hugenottenpark in Schwedt/Oder, Vorlage-Nr. 106/09
Vorlage-Nr. 95/09 - zurückgezogen
Antrag der Fraktion DIE LINKE: Rückführung der Sportstättennutzungsgebühren an die Sportvereine - Vom Einreicher zurückgezogen.
Vorlage-Nr. 97/09 - nicht angenommen
Antrag der Fraktion BuBb: Künstlerische Gestaltung der unmittelbaren Umgebung der zu errichtenden öffentlichen Toilette - Der Antrag wurde nicht angenommen.
Vorlage-Nr. 99/09 - nicht angenommen
Antrag der Fraktion BuBb: Erstellen und Inkraftsetzen einer Baumschutzsatzung, Vorlage nicht beschlossen - Der Antrag wurde nicht angenommen.
Vorlage-Nr. 101/09 - zurückgezogen
Antrag der Fraktion SPD: Veränderung der Verkehrsbeschränkung der Berliner Allee/Berliner Straße vom Kreisverkehr Ortseingang bis zur Vierradener Straße - Vom Einreicher zurückgezogen.
Vorlage-Nr. 103/09 - zurückgezogen
Antrag der Fraktion Buntes unabhängiges Bürgerbündnis (BuBb): Schaffung einer verkehrstechnischen Alternativlösung an der Kreuzung Berliner Straße - Am Wasserplatz - Karl-Marx-Straße - Vom Einreicher zurückgezogen.
Vorlage-Nr. 104/09 - nicht angenommen
Antrag der Fraktion Buntes unabhängiges Bürgerbündnis (BuBb): Fahrradständer am Bollwerk - Der Antrag wurde nicht angenommen.
Vorlage-Nr. 105/09 - nicht angenommen
Antrag der CDU-Fraktion: Herbeiführung eines Baubeschlusses zur Erneuerung der Zufahrtsstraße Niederfelde - Niederfelder Weg, Abzweig L272 - Der Antrag wurde nicht angenommen.
