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15. Sitzung am 24. November 2011 (Archiv)

Die Niederschrift und die Beschlüsse werden im PDF-Format als Downloads angeboten. Änderungen und/oder Ergänzungen können sowohl den Beschlüssen als auch der Niederschrift entnommen werden.

Downloads

Einladung zur 15. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung Schwedt/Oder (PDF, nicht barrierefrei)

am Donnerstag, dem 24. November 2011, im Sitzungssaal des Rathauses, Lindenallee 25–29

Niederschrift über die 15. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung Schwedt/Oder am 24. November 2011 (PDF, nicht barrierefrei)

Beschluss 208/15/11 (PDF, nicht barrierefrei)

Jahresabschluss der Stadt Schwedt/Oder zum 31.12.2009, Vorlage-Nr. 251/11

Beschluss 209/15/11 (PDF, nicht barrierefrei)

Entlastung des Bürgermeisters für das Haushaltsjahr 2009, Vorlage-Nr. 259/11

Beschluss 210/15/11 (PDF, nicht barrierefrei)

Haushaltssatzung der Stadt Schwedt/Oder für das Haushaltsjahr 2012, Vorlage-Nr. 249/11 beschlossen einschließlich Veränderungen zum Planentwurf

Beschluss 210/15/11 – Veränderungen zum Planentwurf 2012 (PDF, nicht barrierefrei)

Haushaltssatzung der Stadt Schwedt/Oder für das Haushaltsjahr 2012, Vorlage-Nr. 249/11

Beschluss 211/15/11 (PDF, nicht barrierefrei)

Satzung zur Änderung der Hauptsatzung vom 18.12.2008 – 2. Änderung, Vorlage-Nr. 261/11

Beschluss 212/15/11 (PDF, nicht barrierefrei)

Satzung der Städtischen Museen, Vorlage-Nr. 265/11

Beschluss 213/15/11 (PDF, nicht barrierefrei)

Gebührensatzung der Städtischen Museen Schwedt/Oder, Vorlage-Nr. 263/11

Beschluss 214/15/11 (PDF, nicht barrierefrei)

Satzung über die Angemessenheit der Aufwandsentschädigung und Höhe der Abführung von Vergütungen aus einer Tätigkeit als Vertreter der Stadt Schwedt/Oder in wirtschaftlichen Unternehmen (Angemessenheits- und Abführungssatzung), Vorlage-Nr. 264/11

Beschluss 215/15/11 (PDF, nicht barrierefrei)

Ordnungsbehördliche Verordnung der Stadt Schwedt/Oder über Verkaufssonntage aus besonderem Anlass im Jahr 2012, Vorlage-Nr. 267/11

Beschluss 216/15/11 (PDF, nicht barrierefrei)

Bestellung eines Vertreters der Stadt Schwedt/Oder in Vereinen, Vorlage-Nr. 262/11

Beschluss 217/15/11 (PDF, nicht barrierefrei)

Interessenbekundungsverfahren im Rahmen einer Beteiligung Dritter an der Schwedter Hafengesellschaft mbH, Vorlage-Nr. 268/11

Beschluss 218/15/11 (PDF, nicht barrierefrei)

Erweiterung des Gegenstandes der Gesellschaft für Interessenvertretung der OSE-kommunale Aktionäre mbH, Vorlage-Nr. 269/11

Beschluss 219/15/11 (PDF, nicht barrierefrei)

Übergabe des Sportplatzes in Kunow an den Preussen-Sport-Verein Schwedt e. V., Vorlage-Nr. 258/11

Beschluss 220/15/11 (PDF, nicht barrierefrei)

Rückbau der Sporthalle Waldbad, Vorlage-Nr. 255/11

Beschluss 221/15/11 (PDF, nicht barrierefrei)

Neubau – Gemeindehaus Hohenfelde als Ersatz für das alte Gemeindegebäude, Vorlage-Nr. 256/11

Beschluss 222/15/11 (PDF, nicht barrierefrei)

Sanierung Berlischky-Pavillon als denkmalgeschütztes Wahrzeichen der Stadt Schwedt/Oder – Innenausbau, Vorlage-Nr. 266/11

Beschluss 223/15/11 (PDF, nicht barrierefrei)

Änderung der Gemeinde- und Gemarkungsgrenzen Schwedt/Oder sowie Gatow, Vierraden, Enkelsee, Oderbruchwiesen und Hohenfelde im Rahmen der Unternehmensflurbereinigung Unteres Odertal, Verfahrenteilgebiet Nord Az: 5-001-R, Vorlage-Nr. 252/11

Beschluss 224/15/11 (PDF, nicht barrierefrei)

Beschluss über die Fortführung der aufgestellten Prioritätenliste für die Modernisierung und Instandsetzung von Gebäuden im Sanierungsgebiet "Altstadt/Lindenallee" gemäß Städtebauförderrichtlinien – StBauFR vom 9. Juli 2009, Vorlage-Nr. 253/11

Beschluss 225/15/11 (PDF, nicht barrierefrei)

Beschluss über die öffentliche Auslegung des Entwurfes der Satzung über die Aufhebung der Bebauungspläne "Eigenheimsiedlung Kastanienallee 1. Bauabschnitt", "Eigenheimsiedlung Kastanienallee 2. Bauabschnitt", Vorlage-Nr. 254/11

Beschluss 226/15/11 (PDF, nicht barrierefrei)

Beschluss über die öffentliche Auslegung des Entwurfes der 1. Änderung der Klarstellungs- und Abrundungssatzung des Ortsteils Vierraden, Vorlage-Nr. 257/11

Beschluss 227/15/11 (PDF, nicht barrierefrei)

Beschluss über die Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes "Errichtung von zwei Wohngebäuden an der Helbigstraße/Elsbruchstraße", Vorlage-Nr. 270/11

Beschluss 228/15/11 (PDF, nicht barrierefrei)

Antrag der SPD-Fraktion: Kernenergieprogramm der Republik Polen, Vorlage-Nr. 271/11

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