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4. Sitzung am 12. März 2015 (Archiv)

Die Niederschrift und die Beschlüsse werden im PDF-Format als Downloads angeboten. Ã„nderungen und/oder Ergänzungen können sowohl den Beschlüssen als auch der Niederschrift entnommen werden.

Downloads

Einladung zur 4. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung Schwedt/Oder (PDF, nicht barrierefrei)

am Donnerstag, dem 12. März 2015, im Sitzungssaal des Rathauses, Raum 501, Lindenallee 25 – 29

Niederschrift über die 4. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung Schwedt/Oder am 12. März 2015 (PDF, nicht barrierefrei)

Beschluss 52/04/15 (PDF, nicht barrierefrei)

1. Änderung des Beschlusses Nr. 11/02/14 – Berufung sachkundiger Einwohner/-innen in die Ausschüsse der Stadtverordnetenversammlung Schwedt/Oder, Vorlage-Nr. 63/15

Beschluss 53/04/15 (PDF, nicht barrierefrei)

Benennung von Straßen, Vorlage-Nr. 60/15

Beschluss 54/04/15 (PDF, nicht barrierefrei)

Partielle Fortschreibung der Entwicklungskonzeption der Musik- und Kunstschule "Johann Abraham Peter Schulz" der Stadt Schwedt/Oder, Vorlage-Nr. 64/15

Beschluss 55/04/15 (PDF, nicht barrierefrei)

Jahresabschluss der Stadt Schwedt/Oder zum 31.12.2013, Vorlage-Nr. 61/15

Beschluss 56/04/15 (PDF, nicht barrierefrei)

Entlastung des Bürgermeisters für das Haushaltsjahr 2013, Vorlage-Nr. 62/15

Beschluss 57/04/15 (PDF, nicht barrierefrei)

Jahresabrechnung 2013 und 2014 der Stiftung "Fritz Meier´sche Wohltätigkeitsanstalt", Vorlage-Nr. 73/15

Beschluss 58/04/15 (PDF, nicht barrierefrei)

Antrag der Fraktionen SPD, DIE LINKE, CDU, FDP und FBI: Beitritt der Stadt Schwedt/Oder in das Bündnis "Kommunen für biologische Vielfalt", Vorlage-Nr. 67/15

Beschluss 59/04/15 (PDF, nicht barrierefrei)

Mitgliedschaft der Stadt Schwedt/Oder in der Unternehmervereinigung Uckermark e. V., Vorlage-Nr. 69/15

Beschluss 60/04/15 (PDF, nicht barrierefrei)

Satzung für die kommunale Schulspeisung (Schulspeisungsatzung), Vorlage-Nr. 65/15

Beschluss 61/04/15 (PDF, nicht barrierefrei)

Satzung für die Versorgung der Kinder in den kommunalen Kindereinrichtungen der Stadt Schwedt/Oder mit einer warmen Mittagsmahlzeit (Kitaversorgungssatzung), Vorlage-Nr. 66/15

Beschluss 63/04/15 (PDF, nicht barrierefrei)

Variantenstudie entsprechend Beschluss Nr. 38/03/14 - Bau eines Feuerwehrgerätehauses im Ortsteil Gatow, Vorlage-Nr. 77/15 beschlossen mit der Variante 2 b

Beschluss 64/04/15 (PDF, nicht barrierefrei)

Baubeschluss: Anbau Rathaus II, Außenanlagen Komplex Dreiklang mit Freiflächen Rathausanbau, Vorlage-Nr. 70/15

Beschluss 65/04/15 (PDF, nicht barrierefrei)

Baubeschluss: Innerstädtischer Spiel- und Sportflächenkomplex Dreiklang, 2. BA, TO 2.2, Schwedt/Oder, Vorlage-Nr. 71/15

Beschluss 66/04/15 (PDF, nicht barrierefrei)

Beschluss über Baumaßnahmen zur Dacherneuerung des Ermelerspeichers, Vorlage-Nr. 76/15

Beschluss 67/04/15 (PDF, nicht barrierefrei)

Beschluss über die öffentliche Auslegung des geänderten Entwurfes des Bebauungsplanes "Erweiterung der Industriegebietsfläche der PCK Raffinerie GmbH", Vorlage-Nr. 72/15

Beschluss 68/04/15 (PDF, nicht barrierefrei)

Beschluss über die Satzung zum Bebauungsplan "Berliner Straße/Gartenstraße" Stadt Schwedt/Oder, Vorlage-Nr. 74/15

Anfrage 1 – 4. SVV am 12. März 2015 (PDF, nicht barrierefrei)

Fraktion FBI: Unfallschwerpunkt Kreuzungsbereich Vierradener Chaussee/Helbigstraße

Anfrage 2 – 4. SVV am 12. März 2015 (PDF, nicht barrierefrei)

Fraktion FBI: Unfallschwerpunkt Kurvenbereich Heinrichslust, Höhe Berliner Straße 141

Anfrage 3 – 4. SVV am 12. März 2015 (PDF, nicht barrierefrei)

Stadtverordneter Herr Weide (NPD): Lehrermangel/Unterrichtsausfall

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