Einladung zur 14. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung Schwedt/Oder
am Mittwoch, dem 13. September 2017, im Foyer Großes Haus der Uckermärkischen Bühnen Schwedt, Berliner Straße 46 - 48
Niederschrift über die 14. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung Schwedt/Oder am 13. September 2017
Beschluss 223/14/17
Beitritt der Uckermärkischen Bühnen Schwedt zum Theater- und Konzertverbund des Landes Brandenburg, Vorlage-Nr. 280/17
Beschluss 224/14/17
Eingliederung der Gemeinde Schöneberg in die Stadt Schwedt/Oder, Vorlage-Nr. 281/17
Beschluss 225/14/17
Auseinandersetzungsvereinbarung zwischen dem Amt Oder-Welse und der Stadt Schwedt/Oder, Vorlage-Nr. 282/17
Beschluss 226/14/17
Kitafinanzierungsrichtlinie der Stadt Schwedt/Oder, Vorlage-Nr. 275/17
Beschluss 227/14/17
Personalstruktur- und Entwicklungsplan 2017 - 2021 (PSP 2017 - 2021), Vorlage-Nr. 264/17
Beschluss 228/14/17
Entlastung der Mitglieder des Verwaltungsrates der Stadtsparkasse Schwedt für das Geschäftsjahr 2016, Vorlage-Nr. 269/17
Beschluss 229/14/09
Verkauf eines Geschäftsanteils der ICU Investor Center Uckermark GmbH, Vorlage-Nr. 274/17
Beschluss 231/14/17
Satzung zur Änderung der Satzung zur Erhaltung, Pflege und zum Schutz von Bäumen in der Stadt Schwedt/Oder (Baumschutzsatzung) - 1. Änderung, Vorlage-Nr. 266/17
Beschluss 232/14/17
Sanierung der Zufahrt zum Objekt Begegnungsstätte der Lebenshilfe Uckermark e. V. sowie zur Kriegsgräberstätte im Park Heinrichslust, Vorlage-Nr. 260/17
Beschluss 234/14/17
Beschluss über die Satzung zum Bebauungsplan "Wohngebiet Gatower Straße/Luisenwinkel", Vorlage-Nr. 261/17
Beschluss 233/14/17
Ergänzung zum Baubeschluss Nr. 131/07/15 vom 3. Dezember 2015 wegen Kostenerhöhung nach Realisierung der Ausschreibung der Grünen Aktionsfläche im Quartier in Schwedt/Oder, Vorlage-Nr. 267/17
Anfrage 1 – 14. SVV am 13. September 2017
Stadtverordneter Herr Weide (NPD): Asylsituation in der Stadt Schwedt/Oder
Anfrage 2 – 14. SVV am 13. September 2017
Stadtverordneter Herr Weide (NPD): E-Mail Nachricht von Herrn Axel Reineke
Anfrage 3 – 14. SVV am 13. September 2017
Stadtverordneter Herr Weide (NPD): Erste Klassen an Schwedter Grundschulen
Vorlage-Nr. 256/17 - nicht angenommen
Antrag der FBI-Fraktion: Beitragsfreiheit für das letzte KITA-Jahr - Der Antrag wurde nicht angenommen.
Vorlage-Nr. 258/17 - zurückgezogen
Antrag der FBI-Fraktion: Terminierte Rückzahlung aller erhobenen Altanschließerbeiträge durch den ZOWA - Vom Einreicher zurückgezogen.
Vorlage-Nr. 268/17 - zurückgezogen
Erneuerung der Straßenbeleuchtung in der Bergstraße in Schwedt/Oder, Ortsteil Stendell/Herrenhof - Vom Einreicher zurückgezogen.
Vorlage-Nr. 271/17 - zurückverwiesen in Ausschuss
Antrag der Fraktion DIE LINKE: Überarbeitung der Kindertagesstättensatzung der Stadt Schwedt/Oder (Kita-Satzung, Beschluss 33/03/14) - Der Antrag wurde in den Kultur-, Bildungs- und Sozialausschuss zurückverwiesen.
Vorlage-Nr. 272/17 - nicht angenommen
Antrag der Fraktion DIE LINKE: 1. Änderung des Beschlusses Nr. 165/10/16 - Kommunale Sportförderrichtlinie der Stadt Schwedt/Oder - Der Antrag wurde nicht angenommen.
Vorlage-Nr. 273/17 - zurückgezogen (29.08.2017)
Antrag der Fraktion DIE LINKE: Erweiterung der Schulsozialarbeit an den kommunalen Grundschulen der Stadt Schwedt/Oder - Vom Einreicher am 29. August 2017 zurückgezogen.
Vorlage-Nr. 279/17 - zurückgezogen
Antrag der FBI-Fraktion: Weiterführung des Bürgerbudgets in den Jahren 2019 und 2020 - Vom Einreicher zurückgezogen.
